Arbeitsagentur rechnet mit 36,2 Milliarden Euro Verlust

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet allein in diesem Jahr mit einem Defizit von 30,5 Milliarden Euro. Das geht aus einem Finanzbericht der Arbeitsagentur für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet.

„Für das laufende Jahr geht die Einschätzung davon aus, dass durch die Coronakrise und die damit verbundenen Interventionen bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (insbesondere Veränderungen beim Kurzarbeitergeld) ein erhebliches Defizit entsteht“, heißt es in dem Papier.

Für das kommende Jahr rechnet die Arbeitsagentur in ihrem Bericht mit einer wirtschaftlichen Erholung. Deshalb geht auch der Verlust zurück, berichtet das „Handelsblatt“. Das Defizit werde im kommenden Jahr bei 4,4 Milliarden Euro liegen, heißt es in dem Papier.

36,2 Milliarden Euro Defizit bis 2022

Für 2022 rechnet die Arbeitsagentur dann mit einem Minus von 1,3 Milliarden Euro. Insgesamt wird das Defizit durch die Coronakrise bis einschließlich 2022 bei 36,2 Milliarden Euro liegen. Aufgrund der hohen Belastungen wird die Arbeitsagentur finanzielle Unterstützung aus dem Bundeshaushalt benötigen, berichtet das „Handelsblatt“ weiter.

Die Arbeitsagentur verfügt über eine Rücklage von 25,8 Milliarden Euro. Bei einem prognostizierten Verlust von 30,5 Milliarden wird sie in diesem Jahr 4,7 Milliarden Euro benötigen. Hinzu könnte noch eine Überbrückungshilfe aus dem Bundeshaushalt kommen, denn die Arbeitsagentur kann ihre Rücklage nicht direkt nutzen.

Rund 9,1 Milliarden Euro seien „erst im Jahr 2021 verfügbar, da die Mittel überwiegend in terminierten Tages- und Kündigungsgeldern angelegt sind“, heißt es in dem Bericht. Dafür könnte die Arbeitsagentur entsprechend ein Darlehen aus dem Bundeshaushalt benötigen.

Die Arbeitsagentur geht in dem Finanzszenario davon aus, dass im Jahr 2020 durchschnittlich 2,2 Millionen Personen in Kurzarbeit sein werden. Die Arbeitslosigkeit liegt demnach bei 2,6 Millionen Personen. Die Prognosen seien aber „mit erheblichen Unsicherheiten“ behaftet, heißt es in dem Papier. (dts)