Link kopiert
Daumen Hoch Icon
Deutschland

Bericht: Prüfung der Pkw-Maut durch Gauck dauert länger

Titelbild
AutobahnFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times1. Juni 2015

Die Prüfung des umstrittenen Gesetzes zur Pkw-Maut durch das Bundespräsidialamt dauert offenbar noch länger an. Wie "Bild" (Montag) berichtet, wird das Gesetz von den Juristen des Hauses weiterhin "intensiv" geprüft. Wann mit einer Ausfertigung (Unterschrift) von Bundespräsident Joachim Gauck zu rechnen ist, lasse sich derzeit nicht absehen, hieß es.

Das Gesetz wurde am 8. Mai 2015 vom Bundesrat abschließend verabschiedet und liegt dem Bundespräsidenten seit 12. Mai 2015 zur Prüfung vor. Vor allem in Brüssel gibt es Stimmen, die in dem Gesetz eine nicht zulässige Ungleichbehandlung von deutschen und Autofahrern aus anderen EU-Staaten sehen.

(dts Nachrichtenagentur)


Epoch TV
KP Chinas betreibt „offensive Spionage“: Maaßen zum jüngsten Spionagefall in Deutschland
KP Chinas betreibt „offensive Spionage“: Maaßen zum jüngsten Spionagefall in Deutschland
Die Weltgesundheitsorganisation schafft eine neue „Pandemieindustrie“: Philipp Kruse
Die Weltgesundheitsorganisation schafft eine neue „Pandemieindustrie“: Philipp Kruse
DunkelGrün – Schattenseiten des Cannabiskonsums
DunkelGrün – Schattenseiten des Cannabiskonsums
Epoch Vital
US-Gesundheitsbehörde hatte Hinweise, dass COVID-19-Impfstoffe Todesfälle verursachen
US-Gesundheitsbehörde hatte Hinweise, dass COVID-19-Impfstoffe Todesfälle verursachen
DNA-Kontaminationen: Die ersten mRNA-Impfstoffe von Pfizer waren besonders belastet
DNA-Kontaminationen: Die ersten mRNA-Impfstoffe von Pfizer waren besonders belastet
Suizide: Lauterbach stellt nationale Strategie zur Prävention vor – Zahl geht seit 20 Jahren nicht zurück
Suizide: Lauterbach stellt nationale Strategie zur Prävention vor – Zahl geht seit 20 Jahren nicht zurück
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion