Polizeieinsatz vor dem Brandenburger Tor (Symbolbild).Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP über Getty Images

Berlin verbietet erneut Hildmann-Kundgebung

Epoch Times30. Juli 2020 Aktualisiert: 30. Juli 2020 20:48
Berlin hat erneut eine Kundgebung des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. An der Argumentation habe sich zur vergangenen Woche nichts geändert, teilte die Innenverwaltung am Donnerstag mit.

Gegen Atilla Hildmann wird unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Außerdem wurde das Abstandsgebot bei bisherigen Hildmann-Demos missachtet. Bislang habe sich Hildmann noch nicht gegen die Verbotsbescheide gewehrt, erklärten Innensenat und Polizei.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Versammlungsbehörde ein Verbot für die angemeldete Hildmann-Kundgebung ausgesprochen. Der als Vegankoch bekannt gewordene Hildmann meldete nun für diesen Samstag erneut eine Demonstration an. Im Zuge der Corona-Pandemie trat er wiederholt mit Verschwörungstheorien sowie verharmlosenden Äußerungen über den Nationalsozialismus und den Holocaust auf.

Die Strafanzeigen gegen Hildmann gingen in Berlin ein, die Ermittlungsverfahren werden aber von der Staatsanwaltschaft in Cottbus geführt. Hildmann hat seinen Wohnsitz in Brandenburg. Neben Volksverhetzung und Bedrohung werden Hildmann auch Beleidigung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen.

Tausende Teilnehmer in Berlin erwartet

Am Samstag dürften in Berlin dennoch zahlreiche Menschen auf die Straße gehen.

Die Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ hat am 1. August  in Berlin eine Kundgebung für 10.000 Teilnehmer angemeldet. Unter dem Motto „Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ wollen Tausende auf die Straße gehen. Das Brandenburg Tor soll an diesem Tag nach Polizeiaussagen gesperrt sein. Der Aufzug startet ab 11 Uhr Unter den Linden.

Auch Gegendemos wurden für hunderte Teilnehmer angemeldet. (afp/sua)


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