Bremen: SPD-Parteitag und die Grünen stimmen Rot-Grün-Rot zu

Epoch Times6. Juli 2019 Aktualisiert: 6. Juli 2019 15:32
Die Bremer SPD hat den Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in ihrem Bundesland mit großer Mehrheit angenommen. Auch die Grünen nehmen den Koalitionsvertrag in Bremen an.

Die Bremer SPD hat bei einem Landesparteitag die geplante Koalition mit Grünen und Linken mit großer Mehrheit gebilligt. „Nach intensiver Debatte wurde der Koalitionsvertrag einstimmig bei vier Enthaltungen beschlossen“, teilte die Partei am Samstag per Twitter mit.

Anschließend sollte der bisherige Fraktionschef in der Bürgerschaft, Andreas Bovenschulte, als künftiger Erster Bürgermeister nominiert werden. Dies hatte der Landesparteivorstand einstimmig empfohlen.

Bovenschulte soll auf Carsten Sieling (SPD) folgen, der als Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl Ende Mai auf eine zweite Amtszeit verzichtet.

Grüne stimmen ebenfalls zu – Linke benötigen noch Zustimmung der Parteimitglieder

Auch die Bremer Grünen befassten sich am Samstag auf einem Parteitag mit dem Bündnis. Darin wurde der Koalitionsvertrag für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in Bremen angenommen. Bei einer Landesmitgliederversammlung stimmte die Mehrheit für den rund 140-seitigen Entwurf.

Es gab keine Nein-Stimmen und nur eine Enthaltung.

Bei der Linken hatte bereits am Donnerstag ein Landesparteitag die künftige Koalition mehrheitlich gebilligt; nun schließt sich noch ein Mitgliederentscheid an. (afp)

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