Bund-Länder-Krisentreffen um den 11. November im Gespräch

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Bundeskanzleramt in Berlin.Foto: iStock
Epoch Times2. November 2021

Angesichts der zunehmenden Corona-Neuinfektionen in Deutschland haben bei Bund und Ländern offenbar Vorbereitungen auf ein neues Bund-Länder-Treffen begonnen. Laut eines Berichts von „Business Insider“ will die CDU bereits am 11. November eine neue Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Corona und Impfen.

Die SPD-geführten Länder pochen nach einer gemeinsamen internen Abstimmung am Montagabend dagegen darauf, erstmal die Gesundheitsministerkonferenz am kommenden Donnerstag und Freitag in Lindau abzuwarten.

Sollte es danach noch Entscheidungsbedarf geben, könne man über einen Corona-Gipfel ab 10. November oder sogar erst ab 15. November sprechen, heißt es übereinstimmend aus Länderkreisen. „Wir hatten erst eine MPK und es gibt nichts Neues zu besprechen. Man muss jetzt machen“, heißt es aus einem Land.

Inwiefern jedoch tatsächlich auf der Gesundheitsministerkonferenz bereits entsprechende Grundsatzentscheidungen für den Winter getroffen werden, ist fraglich.

So wäre ein Beschluss, geschlossene Impfzentren wieder aufzumachen und ältere Menschen zielgerichtet zu Booster-Impfungen einzuladen, wie es etwa Spahn fordert, nicht allein auf Ebene der Gesundheitsminister zu treffen. Hier bräuchte es angesichts dreistelliger Millionenausgaben für den Betrieb eines Impfzentrums im Monat das Votum der Länderchefs. (dts/dl)



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