Bundesregierung prüft Beteiligung an Marinemission im Persischen Golf

Die Bundesregierung hält sich nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Beteiligung an einer Marinemission im Persischen Golf offen.

„Gerade mit der neuen britischen Regierung sind wir in Kontakt, um zu erfahren, wie sie sich positioniert. Die Planungen stehen aber noch am Anfang“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

Ob Deutschland sich beteiligt, werde man „erst dann entscheiden können, wenn wir Klarheit über die Gestaltung einer solchen Mission haben“, so der Außenminister weiter.

Erst dann werde man auch die politischen und rechtlichen Fragen beantworten können, die sich vor einer solchen Entscheidung stellten. Die Diplomatie habe nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn Deutschland, Frankreich und Großbritannien an einem Strang zögen.

An der US-Strategie des „maximalen Drucks“ beteilige man sich nicht, sagte Maas. „Unser Engagement vor Ort muss ein europäisches Gesicht haben“, so der SPD-Politiker weiter. Europa habe ein eigenes Interesse, etwas für die Sicherheit am Golf zu tun.

Mit Frankreich und Großbritannien spreche die Bundesregierung auch darüber, wie man die Staaten der Region zum Thema maritime Sicherheit an einen Tisch bekommen könne.

„Davor sind noch dicke diplomatische Bretter zu bohren, aber um ungewollte Eskalationen zu vermeiden, braucht es funktionierende Gesprächskanäle und einen Dialog über gemeinsame Regeln“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. (dts)