Livestream Bundestag: Ministerinnen Faeser und Schulze stehen Rede und Antwort

Livestream zur 90. Sitzung des Deutschen Bundestages: 13:00 Uhr war die Sitzungseröffnung.
Titelbild
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages.Foto: iStock
Epoch Times15. März 2023

Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch, 15. März 2023, mit der 90-minütigen Regierungsbefragung. Die Bundesministerin des Innern, Nancy Faeser (SPD), stellt sich dabei den Fragen der Abgeordneten. Anschließend steht als zweites Mitglied der Bundesregierung die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze (SPD), Rede und Antwort.

  • 13:00 Befragung der Bundesregierung (BMI und BMZ)
  • 14:40 Fragestunde
  • 15:25 Aktuelle Stunde: Freiheit statt Verbote – Den mündigen Bürger stärken
  • 16:30 EU-Richtlinie Offenlegung Ertragssteuerinformationen
  • 17:15 Forschung zu Long COVID, ME/CFS und Post-Vac-Syndrom
  • 18:00 Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts
  • 18:45 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Angriff auf Nord Stream
  • 19:30 Sitzungsende

In Sitzungswochen können die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mittwochs nach der Sitzung des Bundeskabinetts über die dort besprochenen Vorhaben Auskunft erhalten und Fragen an die Bundesregierung stellen.

Die Regierungsbefragung im Plenum dient der Erstinformation der Abgeordneten. Sie beginnt mit einem bis zu achtminütigen Bericht eines Regierungsmitglieds über ein Thema der vorangegangenen Kabinettssitzung.

Anschließend kann zunächst zu diesem Thema, dann zu weiteren Themen der Kabinettssitzung und schließlich zu sonstigen Angelegenheiten gefragt werden.



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