Bundeswehreinsatz für Flüchtlinge kostete bis Oktober 70 Millionen Euro

Die Kosten des bisherigen Einsatzes der Bundeswehr in der Flüchtlingskrise liegen 2015 im dreistelligen Millionenbereich. Überschlägt man diesen Betrag, dürften bis Mitte Januar Kosten von etwa 150 Millionen Euro entstanden sein.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags begrüßt den Plan von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Hilfe der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe im Sommer zu beenden. "Das ist eine vernünftige Entscheidung", sagte Hans-Peter Bartels (SPD) den Funke-Zeitungen.

Ulla Jelpke (Linke) erwartet, dass "die zivilen Behörden und Hilfsorganisationen besser gefördert und in die Lage versetzt werden, ihren Aufgaben ohne militärische Hilfe nachzukommen". Flüchtlingspolitik sei kein Aufgabenfeld fürs Militär, sagte Jelpke den Funke-Zeitungen.

"Die Bundeswehr ist keine Personalreserve für Länder und Kommunen. Diese haben jetzt Zeit bis zur Mitte des Jahres sich umzustellen."

Es könne natürlich immer noch sein, dass die Bundeswehr im Notfall hilft. "Aber das sollten dann Ausnahmen sein."

Auch André Wüstner, Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbandes, begrüßt die Ankündigung der Ministerin. "Es ist grundsätzlich gut, wenn sich die Bundeswehr mit Blick auf die zunehmenden Anforderungen – wie beispielsweise die Einsätze in Mali und Syrien – wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren kann", sagte Wüstner den Funke-Zeitungen. (dts)