Bunkerland Deutschland – Nur jeder 78. Bürger findet Schutz

Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gerät das Thema Schutzräume und Bunker wieder in den Mittelpunkt. Wie sieht es nun in Deutschland aus? Gibt es ausreichend Schutzräume für die Bevölkerung? Und unsere Regierung und andere wichtige Bundesbehörden – haben sie sichere Rückzugsmöglichkeiten im Verteidigungsfall? Oder sind Schutzräume kriegstechnisch gesehen überhaupt nicht mehr zeitgemäß und überflüssig?

„In Deutschland gibt es derzeit 599 öffentliche Schutzräume mit insgesamt 487.598 Schutzplätzen“, erklärte kürzlich das Bundesinnenministerium auf Anfrage der AfD. Dabei steht Baden-Württemberg mit 176.044 Schutzplätzen in 220 Schutzräumen und Bayern mit 102.816 Schutzplätzen in 156 Schutzräumen mit großem Abstand an der Spitze. Es folgen Nordrhein-Westfalen mit 67.323 Schutzplätzen in 50 Schutzräumen und das Saarland mit 34.169 Schutzplätzen in 42 Schutzräumen.

Das Schlusslicht der alten Bundesländer bildet Bremen mit 489 Schutzplätzen in zwei Schutzräumen. Laut dem Innenministerium stehen für die Hauptstadt mit ihren rund 3,8 Millionen Einwohnern gerade einmal vier Schutzräume für 4.080 Personen zur Verfügung. Die Schutzräume auf dem Gebiet der ehemaligen DDR wurden nach der Wiedervereinigung nicht in das zivile Schutzkonzept der Bundesrepublik übernommen. Sie hätten technisch modernisiert und aufgewertet werden müssen.

„Von ursprünglich 2.000 öffentlichen Schutzraumanlagen in den westlichen Bundesländern sind bislang rund 1.400 Anlagen rückabgewickelt worden“, erklärt die deutsche Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Die anfänglich 2.000 Schutzräume boten circa 2 Millionen Bundesbürgern Schutz und verursachten jährlich rund 2 Millionen Euro Instandhaltungskosten. Die Bundeswehr nutzt mehrere Bunkeranlagen in den neuen Bundesländern, die teils in DDR-Zeiten errichtet wurden oder bereits aus Zeiten des Zweiten Weltkriegs stammen.

Auch in Nordrhein-Westfalen wurden bereits während des Zweiten Weltkriegs Hoch- und Tiefbunker errichtet. Seit 1967 wurden diese Anlagen aber aufgrund der hohen Kosten nicht mehr instand gehalten, teilt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz weiter mit. Stattdessen förderte der Bund die Einrichtung von Schutzräumen in Tiefgaragen oder Bahnhöfen. Ab 1990 wurde auch diese Förderung eingestellt.

Hintergrund war eine weltweite politische Entspannung Ende der 80er-, Anfang der 90er-Jahre. Sie mündete schließlich in die Wiedervereinigung Deutschlands und den Abzug russischer Streitkräfte aus der ehemaligen DDR. Nach 1990 hat sich niemand mehr um den technischen Zustand der Bestandsbauten gekümmert.

Auch Großstollenanlagen, die als Schutzräume dienten, wie beispielsweise im Dortmunder Zentrum, wurden seitdem nicht mehr gepflegt und teils verfüllt. Andere Anlagen wurden überbaut. 2007 fiel die Regierung im Einvernehmen mit den Ländern die Entscheidung, das bisherige bundesweite zivile Schutzraumkonzept zur Bereithaltung von Schutzräumen aufzugeben.

Die Kosten standen aus Sicht der zuständigen Bundesbehörden und Regierungsstellen damals dem Nutzen in keiner Weise angemessen gegenüber. Den nach ihrem Verständnis relevanten Bedrohungen wie Terrorismus, Cyberangriffe, Klimawandel, Pandemien und Naturkatastrophen böten Luftschutzbunker in der Nähe keinen effektiven Schutz.

Zudem sei bei den derzeit anzunehmenden Bedrohungslagen keine ausreichende Vorwarnzeit gegeben, so das Bundesamt für Immobilienaufgaben. „Menschen hätten also wahrscheinlich keine Zeit, sich nach einer Warnung (z.B. durch Sirenensignale) rechtzeitig in Sicherheit zu bringen.“ Ob man damit Bezug nahm auf Russlands Hyperschallraketen? Mittlerweile ist auch das bundesweite Sirenensystem aufgelöst.

Bis 2007 befand sich die Mehrzahl der öffentlichen Schutzräume in Privateigentum sowie im Eigentum von Gemeinden. Der Bund besaß nur wenige öffentliche Schutzräume. Er verfügt allerdings über ein Nutzungsrecht im Rahmen der Zweckbestimmung „Zivilschutz“. Um die Bewirtschaftung und Verwaltung der Schutzräume kümmerte sich die jeweilige Stadt oder Gemeinde. Die notwendigen Instandhaltungskosten übernahm der Bund.

Nimmt man die aktuell im Bundesgebiet verfügbaren 599 Schutzplätze zusammen, hätten 0,59 Prozent der rund 83 Millionen Menschen in Deutschland einen Bunkerplatz. 2007 waren es 2,41 Prozent. Zum Vergleich: Die Schweiz, weltweit Spitzenreiter in Sachen Zivilschutz, besitzt eine aktuelle Schutzplatzquote – je nach Kanton – von 72 Prozent (Genf) bis 146 Prozent (Graubünden). Gesetzlich vorgeschrieben ist dort eine Schutzplatzquote von 114 Prozent.

In der Schweiz sind aktuell 365.000 Bunker mit 9 Millionen Plätzen registriert. Damit hätten mehr als hundert Prozent der 8,6 Millionen Einwohner in der Schweiz einen Schutzraumplatz. Dort ist gesetzlich vorgeschrieben, dass bei Neubauten Zivilschutzräume eingerichtet werden müssen. Sollte der Bauherr dieser Vorschrift nicht nachkommen, hat er eine Ersatzabgabe zu entrichten, die vorrangig der Finanzierung öffentlicher Schutzräume der Gemeinden zugutekommen muss.

Die Schweizer Schutzräume werden im Alltag hauptsächlich für andere Zwecke benutzt, z.B. als Kellerräume, Lager oder Vereinslokale. Im Notfall können sie in kurzer Zeit zum Schutz für die Bevölkerung hergerichtet werden. Dies erfolgt auf Behördenanordnung.

Die Zuteilung der Schutzplätze übernehmen die Kantone. Erst im Ernstfall erfahren die Bürger, wo sich ihr Schutzplatz befindet. Außer in Luzern ist die Zuteilung jederzeit online abrufbar. Nach der Schweiz folgt im weltweiten Vergleich Schweden mit einer Schutzplatzquote von 80 Prozent vor Finnland mit 70 Prozent.

Für die Geschichtsprofessorin der Universität Bern Silvia Berger Ziauddin, die die Schweiz mit ihren Bunkern intensiv untersuchte, ist aufgrund vieler Studien klar: „Einen nuklearen Krieg in Europa werden wir nicht überleben, auch nicht in einem Zivilschutzkeller. Aber sollte nach einem Angriff auf ein Atomkraftwerk radioaktive Strahlung austreten, könnten die Schutzräume womöglich für ein paar Tage als Notunterkünfte taugen“, zitiert die Aargauer Zeitung die Historikerin.

Das Bundesinnenministerium erklärte kürzlich: „Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine verstärkt die Bundesregierung ihre Fähigkeiten zum Schutz ihrer Bevölkerung.“ Im Rahmen der Gesamtverteidigung gelte es dabei, neben der militärischen auch die zivile Verteidigung stärker in den Blick zu nehmen.

Auch im Zivilschutz müsse sich die Bundesregierung den aktuellen Herausforderungen stellen. „In diesem Kontext wird auch das aktuelle Rückbaukonzept für Schutzräume geprüft. Vorab wird die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern zeitnah eine Bestandsaufnahme des Zustands der vorhandenen Schutzräume von Bund und Ländern vornehmen.“

Doch wie sieht es in Deutschland neben dem zivilen Schutz mit Schutzräumen für unsere Regierung und wichtige Bundesbehörden aus?

Im Gegensatz zum Schutzraum im Bonner Kanzleramt bildet im Kanzleramt in Berlin die Tiefgarage den Schutzraum. Im Ernstfall kann sie als ABC-Schutzraum genutzt werden. Sie hat eine Größe von etwas mehr als 300 Quadratmetern und eine Druckfestigkeit von drei atü (Atmosphären-Überdruck). Mit seinen 40 Zentimeter starken Stahlbeton-Außenwänden und -Decke stellt er lediglich einen Grundschutz dar und ist für 500 Personen vorgesehen.

In ihr enthalten sind zehn Räume zum Aufenthalt und für die Schutzbelüftungstechnik. „Es geht hier nicht um die Unterbringung von Menschen über eine Woche, sondern nur wenige Stunden“, stellt Jörg Diester Buchautor und Hobby-Forscher klar. Er ist Mieter von drei Atombunkern und setzt sich intensiv mit dem Thema Krisenbewältigung im Spannungsfall auseinander.

Er führt weiter aus: „Da ist keine Küche, keine Sanitäranlage, da sind keine Betten. Das heißt, hier geht es wirklich nur darum, wenn Alarm ausgelöst wird, dass man nach unten in den Keller geht und die Schotten dichtmacht. Die Kommunikation nach außen funktioniert weiter, sodass man weiß, was Stand der Dinge ist.“ Und dann, nach ein paar Stunden, erfolge die Evakuierung entweder mit dem Auto aus der Kanzleramtstiefgarage heraus oder per Hubschrauber vom Kanzleramtslandeplatz, erklärt Diester weiter.

Ganz anders sah das beim Bonner Kanzleramt aus. Dort wurden fünf diametral angeordnete Schutzräume, angelegt. „Das war das durchdachteste Schutzraumkonzept bis zum heutigen Tag“, so Diester. Die Schutzräume wären gut eingerichtet gewesen, mit Sitzbänken und Toilettenanlage. Auf einer Gesamtfläche von 500 bis 600 Quadratmetern konnten so kurzfristig maximal 500 Menschen untergebracht werden. Später sollte von dort aus eine Evakuierung in den Regierungsbunker im Ahrtal stattfinden. Hier zwischen Bad Neuenahr-Ahrweiler und Dernau in Rheinland-Pfalz wurde ab 1962 ein 17,3 Kilometer langes, zweistöckiges, hermetisch abschließbares Tunnelsystem durch den porösen Schiefer der Eifel getrieben. Kernstück bildete dabei ein alter Eisenbahntunnel.

Der Regierungsbunker im Ahrtal gilt bis heute als teuerstes, durch den Bund finanziertes Bauprojekt in der Bundesrepublik Deutschland. Die Schlussrechnung für Ahrweiler von 1971 lag bei 572 Millionen D-Mark. Nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums im Jahr 2008 unter Berücksichtigung des Inflationswertes kam man nach damaligem Wert auf über 2,44 Milliarden Euro an Baukosten.

Er wurde mit dem Ziel geplant, die BRD bei einem Atombombenabwurf über Bonn regierungs- und verhandlungsfähig zu halten, zumindest für einen Monat. Hier war Platz für rund 3.000 Personen. Es gab 936 Schlafräume und 897 Büros. Sowohl für die Bundespräsidenten, den Bundeskanzler, vier Richter des Bundesverfassungsgerichts als auch die Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses als Notparlament und diverse Minister und deren Mitarbeiter hatten eins. Ziel war es, die drei Säulen Legislative, Exekutive und Judikative im Regierungsbunker weiter zu erhalten.

Jedoch war bereits vor Baubeginn klar, dass der ausgewählte Schieferberg im Ahrtal keinen wirklichen Schutz vor einem atomaren Angriff der Sowjetunion bot. Bereits in den 1960er-Jahren verfügten die Russen über nukleare Sprengköpfe mit einer Schlagkraft, die die 110 Meter hohe Schieferschicht über dem Bunker überwinden konnte. Aus politischen Gründen und mangels Alternativen im Umkreis von 30 km um Bonn wurde der Bau dennoch begonnen.

Die NATO empfahl ihren Mitgliedstaaten damals schon eine Deckschicht über Bunkern von 300 Metern aus gewachsenem Gestein (Granit). Auch ist durch die Auswertung der Stasiakten nach der Wiedervereinigung klar, dass das Ministerium für Staatssicherheit von Anfang an über den Regierungsbunker im Ahrtal Bescheid wusste. Bereits unter den Bauarbeitern für das Großprojekt gab es MfS-Spione. So fanden sich im Osten komplette Baupläne des „geheimen“ Regierungsbunkers.

Jährlich kostete der Unterhalt 40 Millionen D-Mark. 20 Millionen Gehalt für die Beamten, Angestellten und Arbeiter. Und 20 Millionen für alle Verbrauchsgüter, Strom, Ersatzteile und so weiter. Allein die Stromrechnung betrug 180.000 DM im Monat. 1997 wurde er schließlich stillgelegt und von 2001 bis 2006 vollständig entkernt. Nur ein 203 m langer Abschnitt blieb als Dokumentationsstätte erhalten.

Was wusste der Bundesnachrichtendienst (BND) eigentlich über die ostdeutschen Regierungs- und Militärbunker? Dazu gibt der BND keine Informationen preis. Jedoch erklärte der damalige Kanzleramtsminister und Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung unter Helmut Kohl, Waldemar Schreckenberger, in einem Interview: „Wir wussten genauso viel über Ihre Bunker!“

Die DDR ging einen anderen Weg. Hier spielte die Unterbringung von gewählten Politikern, die den Volkswillen repräsentieren, keine Rolle und man setzte auf eine dezentrale Unterbringung. Also wurden unterirdisch Bunker für Regierung samt Ministerium für Staatssicherheit, die Auslandsspionageabteilung und das Militär an kilometerweit auseinanderliegenden Orten errichtet. Von Tessin bei Rostock über Harnekop (Brandenburg) bis nach Suhl (Thüringen) waren sie verstreut.

Der 1983 fertiggestellt Honecker-Bunker in Prenden (Brandenburg) galt als technisch vollkommenstes Schutzbauwerk auf dem Gebiet der ehemaligen DDR. Die Kosten für das Schutzbauwerk sollen damals 300 Millionen DDR-Mark betragen haben.

Der Bunker war vorgesehen für die Angehörigen des Nationalen Verteidigungsrates der DDR (circa 30 Personen) und deren engste Mitarbeiter, mehrere sowjetische Verbindungsleute, Spezialisten für Nachrichtenübermittlung und Chiffrierung sowie dem technischen Personal zum Betrieb des Bauwerks. Insgesamt bot das dreistöckige auf beweglichen Trägern ruhende Bauwerk für 14 Tage 400 Personen Platz.

Nach dieser Zeit ging man davon aus, dass die radioaktive Belastung der Außenwelt so weit abgeklungen wäre, dass man mit aufwendiger Schutzbekleidung und Atemmasken das Gelände hätte verlassen können. In einer nahe gelegenen Bunker-Garage standen gepanzerte Spezialfahrzeuge bereit, welche die Mitglieder des Nationalen Verteidigungsrates zum nächsten Flugplatz mit Flugziel Sowjetunion gebracht hätten. Auffällig oft wurden in der DDR kostengünstige Standardbunker mit Fertigteilen im Baukastenprinzip errichtet, mit teils fragwürdiger Schutzwirkung.

Im Vergleich zur DDR-Wirtschaftskraft war das Bunkerbau-Programm des MfS sehr kostspielig. Denn neben den 190.000 MfS-Mitarbeitern mussten die DDR-Arbeiter mit ihrer Arbeitsleistung auch die Kosten für den Bunkerbau erwirtschaften. Und da Baustoffe Mangelware waren, ruhten dann auch schon mal andere Bauprojekte. So wie für den „Honecker-Bunker“ in Prenden (Brandenburg), der 1983 fertiggestellt wurde. Hierfür musste das Ostberliner Plattenbauwohnprogramm für einen Monat pausieren. Der Beton ging damals vorrangig nach Prenden.

In der Hauptstadt gibt es aktuell nur zwei Ministerien und das Kanzleramt, die Ausweichsitze in Berlin haben und diese sind größtenteils keine besonderen Schutzräume. Das Thema scheint nach dem Kalten Krieg nicht wirklich wichtig zu sein.

Doch was wäre, wenn man Schweizer Verhältnisse für die Zivilbevölkerung in Deutschland haben wollte? Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) rechnet mit 5.000 bis 10.000 Euro für einen Schutzraumplatz je nach Schutzraumgröße. Umso kleiner der Schutzraum ist, umso teurer ist er pro Person. Will man für alle 83 Millionen Bundesbürger einen Schutzplatz einrichten würden Kosten zwischen 800 Milliarden und 1 Billion Euro entstehen.

„Schauen Sie sich unseren Staatshaushalt an, wo wollen Sie das unterbringen? Das ist völlig unvorstellbar“, so Diester, der sich seit Jahren mit Krisenmechanismen oberster Bundesbehörden im Spannungs- und Verteidigungsfall auseinandersetzt. Das würde zudem circa 20 bis 25 Jahre brauchen, um das umzusetzen. Und das würde bedeuten, an jeder Ecke in Deutschland würde im Akkord gebaut, führt Diester weiter aus.

„Das sind alles Dinge, die haben wir Ende der 50er, Anfang der 60er, genau so, aber haargenau so in der politischen Diskussion schon mal gehabt. 1958 war das im Deutschen Bundestag ein heftig diskutiertes Thema: „Wie soll es mit den Schutzräumen in Deutschland weitergehen?“ Der damalige Bundesfinanzminister habe das damals durchgerechnet und den Bundestagsabgeordneten erklärt, es würde für ganz Deutschland circa 12 Milliarden D-Mark kosten. „So viel Geld, das war utopisch. Wo soll das Geld herkommen“, so Diester. Die Regierung bzw. auch das Parlament entschieden damals, dass sich die Leute selber darum kümmern müssten. Daher gibt es seit 1965 das Schutzbaugesetz, das noch heute gilt. Es ermöglicht die steuerliche Absetzung von 10 Prozent der Herstellungskosten über elf Jahre lang.

„Wenn sich ernsthaft jemand mit dem Thema auf politischer Ebene beschäftigen sollte, dann perspektivisch für einen Zwischenfall, der sich in 20 oder 25 Jahren ereignet“, führt der Bunker-Mieter aus. Bei Vollgas wäre man also erst in frühstens 20 Jahren wieder auf Augenhöhe. „Aber im Augenblick haben wir da völlig den Anschluss verloren.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bestätigte Ende März Überlegungen, ein Raketenschutzschild anzuschaffen. Dabei war er konkret nach dem israelischen System „Iron Dome“ gefragt worden. Dieses ist allerdings eher zur Abwehr von Raketen kürzerer Reichweite geeignet. Für Langstreckenraketen setzt Israel parallel das System Arrow 3 ein. „Das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten – aus gutem Grund“, sagte Scholz. Die Einzelheiten des Vorhabens seien aber „noch nicht zu Ende“ diskutiert.