Der Widerstand ist zu groß: Sieling glaubt nicht an weitere Amtszeit Gabriels als Außenminister

Bremens Bürgermeister Carsten Sieling rechnet nicht damit, dass Sigmar Gabriel (beide SPD) in einer neuen Regierung Außenminister bleibt.

„Ich glaube, dafür ist der Widerstand in der Partei zu groß“, sagte Sieling der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die abfälligen Äußerungen Gabriels über den zurückgetretenen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz seien dabei nur „ein weiterer Tropfen auf einen sowieso schon sehr heißen Stein“ gewesen.

Dadurch hätten sich noch mehr Menschen in der SPD von Gabriel distanziert als vorher schon, sagte Sieling weiter. Der Außenminister hatte von Schulz unter Berufung auf eine Äußerung seiner kleinen Tochter von „dem Mann mit den Haaren im Gesicht“ gesprochen. Später entschuldigte er sich nach eigenen Angaben dafür.

Anlass war gewesen, dass Gabriel sich darüber geärgert hatte, dass Schulz an seiner Stelle Außenminister werden wollte. Inzwischen verzichtete Schulz darauf. SPD-Vize Manuela Schwesig sagte der „Schweriner Volkszeitung“ vom Donnerstag mit Blick auf die Querelen der vergangenen Tage: „Die alten Machtkämpfe der Männer haben der Partei massiv geschadet.“ Namen nannte sie dabei allerdings nicht.

Mit Blick auf die künftige Rolle Gabriels äußerte Sieling laut „FAZ“ die Befürchtung, dieser könne auch nach einem Ausscheiden aus der Regierung noch weiter für Unruhe in der SPD sorgen. Zwar wisse Gabriel vermutlich um sein bevorstehendes Aus als Spitzenpolitiker, „nur bedeutet die Tatsache, dass er es weiß, nicht unbedingt auch, dass er es akzeptiert“, sagte der Bremer Bürgermeister.

Gabriel werden in der SPD wiederholte Alleingänge und sprunghafte Richtungsänderungen vorgeworfen. Zuletzt wurde ihm auch angekreidet, dass er der Türkei bei einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu eine Nachrüstung von aus Deutschland gelieferten Panzern in Aussicht stellte. Einige dieser Panzer setzt die Türkei derzeit für ihren Angriff auf das syrische Kurdengebiet Afrin ein. Nach öffentlicher Kritik legte die Bundesregierung eine Entscheidung über das Panzergeschäft vorerst auf Eis.

Nach den Vereinbarungen mit der Union steht der SPD bei der Bildung einer gemeinsamen Regierung das Vorschlagsrecht für den Außenminister zu. Eine Entscheidung darüber gibt es aber nach SPD-Angaben bisher nicht. (afp)