Destatis: Staat erzielt 2016 im ersten Halbjahr Überschuss von 18,5 Milliarden Euro

Der Staat erzielte im ersten Halbjahr 2016 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) einen Finanzierungsüberschuss von 18,5 Milliarden Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen errechnet sich daraus eine Quote von + 1,2 Prozent. Die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung konnten damit weiter von einer günstigen Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung sowie einer moderaten Ausgabenpolitik profitieren.

Von den Ergebnissen für das erste Halbjahr lassen sich allerdings nur begrenzt Rückschlüsse auf das Jahresergebnis ziehen, da der Finanzierungssaldo des Staates in der zweiten Jahreshälfte strukturbedingt regelmäßig niedriger ausfällt.

Vergleichszahlen 2015 /14

Die öffentlichen Kassen hatten ihren Überschuss dank sprudelnder Einnahmen im  Jahr 2015 mehr als verdreifacht. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung hatten 29,5 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben.

Das war der bisher höchste Finanzierungsüberschuss, hatte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitgeteilt. Zum zweiten Mal hintereinander wurde ein positiver Saldo erzielt, 2014 hatte unter dem Strich ein Plus von 8,1 Milliarden Euro gestanden.

Auch die Gemeinden, die 2014 noch ein Defizit von 600 Millionen Euro ausgewiesen hatten, erzielten 2015 ein Plus. Sie nahmen 3,2 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben. Während Bund, Länder und Gemeinden ihre Überschüsse im vergangenen Jahr deutlich steigerten, verkleinerte sich das Plus bei der Sozialversicherung. Grund dafür sind nach Angaben der Statistiker steigende Ausgaben der Renten- und Krankenversicherung.

(dts/dpa/rls)