Deutlich mehr Abschiebungen aus Deutschland

Das geht aus einer Aufstellung des Bundesinnenministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Im gesamten vergangenen Jahr waren es 10 884 Abschiebungen gewesen.

Bayern schickte demnach von Anfang Januar bis Ende November mehr als drei Mal so viele abgelehnte Asylbewerber (3643) aus dem Land wie im gesamten Vorjahr (1007). Auch in Hessen verdreifachte sich die Zahl nahezu – auf 2306, nach 829 im vergangenen Jahr. In Baden-Württemberg verdoppelten sich die Abschiebezahlen im gleichen Zeitraum knapp: von 1080 auf 2140.

In anderen Bundesländern stiegen die Zahlen weniger stark an, einige verbuchten kaum eine Erhöhung. Thüringen ist das einzige Bundesland, in dem die Zahl laut Aufstellung des Bundesinnenministeriums (BMI) nach unten ging: Dort wurden demnach im laufenden Jahr 152 Abschiebungen gezählt, im vergangenen Jahr waren es 234 gewesen.

Allerdings gibt es Diskrepanzen zwischen der Aufstellung des Bundes und den Abschiebezahlen, die die Länder selbst erfassen. Die Statistik des BMI basiert nach Angaben des Ministeriums auf Angaben der Bundespolizei, die bei dem Großteil der Abschiebungen beteiligt ist, aber nicht bei allen Fällen.

Die Abschiebezahlen, die die Länder selbst erfassen, liegen zum Teil leicht, zum Teil aber auch deutlich über den BMI-Zahlen, wie eine dpa-Umfrage in den Bundesländern ergab. Thüringen zum Beispiel zählte in den ersten elf Monaten des Jahres selbst 240 Abschiebungen (statt 152 laut BMI). In Brandenburg waren es nach eigener Zählung bis Ende November 418 Abschiebungen (statt 223 in der BMI-Statistik) und in Niedersachsen 940 (statt 761 laut BMI).

In anderen Bundesländern fielen die Unterschiede weniger groß aus: Hessen beispielsweise zählte in den ersten elf Monaten selbst 2352 Abschiebungen (statt 2306 laut BMI), Baden-Württemberg erfasste nach eigenen Angaben in diesem Zeitraum 2157 Fälle (statt 2140 in der BMI-Aufstellung). Berlin zählte bis Ende November selbst sogar weniger Abschiebungen als das BMI (715 statt 892).

Hintergrund für die generell steigenden Abschiebezahlen ist der große Flüchtlingszuzug. In diesem Jahr wurden bereits mehr als eine Million Schutzsuchende in Deutschland registriert – mehr als je zuvor in einem Jahr. Damit steigt auch die Zahl der Menschen, die abgewiesen werden und das Land wieder verlassen müssen.

Einige Länder haben angesichts des großen Andrangs aber auch bewusst ihre Abschiebepraxis verstärkt. Der Bund hatte den Ländern vorher lange vorgeworfen, hier zu wenig zu tun. Abschiebungen sind aber ohnehin nur ein Weg: Viele abgelehnte Asylbewerber kehren auch freiwillig in ihre Heimat zurück. (dpa)