Djir-Sarai will FDP in der „Ampel“ als eigenständige Kraft positionieren

Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will die Liberalen in seinem neuen Amt als eigenständige Kraft in der Ampel-Koalition positionieren. Er bewerbe sich um das Amt des FDP-Generalsekretärs und „nicht als zusätzlicher Regierungssprecher“, sagte er dem Magazin „Focus“. „Meine Mission ist die FDP, die es als eigenständige politische Kraft der Mitte weiter zu profilieren gilt.“

Das sei in der aktuellen Konstellation „nicht immer einfach“, räumte  Djir-Sarai ein. Zur Stimmung in seiner Partei sagte er: „Ich bin ja selbst Kreis- und Bezirksvorsitzender und kann Ihnen versichern: Da grummelt nix.“ Klar sei aber auch, „dass für unsere Parteibasis die jetzige Ampel nie die Wunschkoalition war“.

Djir-Sarai, der beim FDP-Parteitag am Wochenende offiziell zum Generalsekretär gewählt werden soll, fügte hinzu: „Aus Sicht unserer Leute ist das eine Partnerschaft mit zwei linken Parteien. Da muss die Handschrift der FDP deutlich erkennbar sein.“

Djir-Sarai erhöhte zugleich den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zuzustimmen. „Die Ukraine hat unsere volle Solidarität“, sagte er der „taz am Wochenende“. „Daher müssen wir jetzt auch schnellstmöglich weitere und vor allem schwere Waffen an Kiew liefern, damit sich die Ukraine weiterhin verteidigen kann.“

Scholz lehnt es bislang ab, schwere Waffen aus westlicher Produktion an die Ukraine zu liefern. (afp/dl)