Dobrindt fordert Schaffung eines Bundesdigitalministeriums

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fordert die Gründung eines Bundesdigitalministeriums, in dem die Zuständigkeiten von bisher vier Ministerien gebündelt werden. „Wir können uns keine Reibungsverluste oder Parallelstrukturen leisten und müssen in Zukunft alle unsere Kompetenzen bündeln – in einem Bundesdigitalministerium“, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“. Das neue Ministerium soll sich nach Dobrindts Vorstellungen von der Gigabit-Infrastruktur über die Vernetzung aller Dinge, die Industrie 4.0 und das automatisierte Fahren bis hin zur digitalen Bildung, der Förderung von Start-ups und dem Datenschutz um alles Digitale in Deutschland kümmern.

„Damit können wir unsere Schlagkraft deutlich erhöhen und uns gemeinsam mit der Wirtschaft an die Spitze kämpfen in der neuen digitalen Weltordnung.“ Derzeit ist die Zuständigkeit für die Digitale Agenda der Bundesregierung auf das Innen-, Verkehrs, Wirtschafts- und Bildungsministerium verteilt. (dts)