FDP fordert „unbürokratische Nothilfe“ für Betroffene von Überschwemmungen

Die FDP fordert wegen der verheerenden Überschwemmungen in Teilen Westdeutschlands schnelle finanzielle Hilfe für die Betroffenen. „Wichtig ist, dass den Menschen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz schnellstmöglich geholfen wird“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag). „Dafür muss der Bund zeitnah eine unbürokratische Nothilfe beschließen.“

Buschmann verwies auf den Aufbauhilfefonds, den die Bundesregierung 2013 nach der damaligen Flutkatastrophe auf den Weg gebracht hatte. „Dieser sollte aufgestockt und genutzt werden“. Dafür müsse sofort eine Sondersitzung des Bundestags einberufen werden.

2013 hatten Bund und Länder gemeinsam acht Milliarden Euro bereitgestellt, um Hochwasserschäden zu beseitigen und Privathaushalte und Unternehmen zu entschädigen. Den Geschädigten konnten bis zu 80 Prozent der Schäden ersetzt werden.

In NRW und Rheinland-Pfalz waren nach heftigem Starkregen seit Mittwoch die Flüsse über die Ufer getreten. Ganze Ortschaften wurden zerstört. Bislang wurden mehr als hundert Todesopfer bestätigt. Da die Lage auch am Freitag unübersichtlich blieb und weiter viele Menschen vermisst wurden, drohte noch ein weiterer Anstieg der Zahl der Toten.

2013 waren besonders die Anrainer von Elbe und Donau in Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bayern betroffen. Die Überschwemmungen führten zu dem bis dahin größten Katastropheneinsatz in der Geschichte der Bundeswehr. In Deutschland starben damals 14 Menschen. (afp)