FDP-Generalsekretär: Meine Partei hat große Probleme mit der Ampel-Koalition

„Meine Partei hat nach wie vor große Probleme mit dieser Koalition“, sagte Djir-Sarai am Sonntag in der „Berliner Runde“ der ARD. In den Gremien der FDP werde ab Montag über die Situation in der Koalition gesprochen, danach müsse auch innerhalb der Ampel-Koalition „sehr konkret“ gesprochen werden.

Djir-Sarai sagte, es gebe „eine ganze Reihe von Beispielen“ für Schwierigkeiten. Es könne nicht sein, dass sich einer oder zwei Koalitionspartner „ständig“ auf Kosten des anderen Koalitionspartners profilieren, kritisierte der FDP-Generalsekretär. Dabei nannte er insbesondere die Finanzlage und die Debatte um die Schuldenbremse.

Eine Koalition werde nicht funktionieren, wenn zwei Partner immer neue Ideen zum Geldausgeben entwickeln, und der andere Partner müsse schauen, wie das finanziert werden könne. Das werde aus seiner Sicht so nicht mehr funktionieren, sagte Djir-Sarai. Die FDP müsse verhindern, dass von SPD und Grünen vor allem linke Projekte umgesetzt werden.

Djir-Sarai forderte von den Koalitionspartnern, nun eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu beschließen. Kein Land in Europa verstehe, warum Deutschland auf eine Laufzeitverlängerung verzichte. „Die drei verfügbaren Kernkraftwerke müssen bis mindestens 2024 laufen“, sagte der FDP-Generalsekretär. Sollte es im Winter Probleme bei der Energieversorgung geben, sei das andernfalls mit dem Gesicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verbunden.

Der FDP-Generalsekretär äußerte sich vor dem Hintergrund des schlechten Abschneidens seiner Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen. Dieses Ergebnis müsse Folgen haben.

Die FDP ist bei der Landtagswahl in Niedersachsen in den jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF unter die Fünf-Prozent-Marke gerutscht. Beide Sender sahen die Liberalen in Hochrechnungen gegen 20.00 Uhr bei 4,9 Prozent. Sollte sich das bestätigen, wäre die FDP in vier Bundesländern nicht mehr im Landesparlament vertreten; in Hamburg ist sie zudem ohne Fraktionsstatus. (afp)