FDP in Thüringer Landtag verliert Fraktionsstatus

Die FDP im Thüringer Landtag hat ihren Fraktionsstatus verloren. Die Abgeordnete Ute Bergner erklärte am Montag wie erwartet ihren Austritt aus der Fraktion, wie eine Landtagssprecherin in Erfurt sagte. Die verbliebenen vier FDP-Abgeordneten unter ihrem bisherigen Fraktionschef Thomas Kemmerich können damit keine eigene Fraktion mehr bilden.

Die Liberalen wollen Kemmerich zufolge als sogenannte parlamentarische Gruppe im Landtag weiterarbeiten. „Die formale Bezeichnung ändert sich, nicht aber Inhalt und Stil unserer Politik“, erklärte er in Erfurt. Die FDP werde weiterhin eigene Gesetzesvorhaben einbringen.

Bergner hatte bereits vor Monaten angekündigt, der FDP-Fraktion den Rücken kehren zu wollen und das Ende der Sommerpause als Austrittsdatum genannt. Sie tritt politisch im Verein Bürger für Thüringen auf, der sich unter anderem gegen Corona-Maßnahmen wendet und inzwischen auch als Partei aktiv ist.

Bergner hatte als einzige Liberale im Landtag Neuwahlen in Thüringen unterstützt. Die ursprünglich geplante Auflösung des Landtags und damit eine Neuwahl scheiterte im Juli allerdings an fehlenden Mehrheiten. Linke, SPD und Grüne, die derzeit eine Minderheitsregierung in Thüringen bilden, sowie die CDU kamen nicht auf die nötige Stimmenzahl. Ursprünglich sollte zeitgleich mit dem Bundestag Ende September ein neuer Landtag gewählt werden.

Mit dem Verlust des Fraktionsstatus entgehen der FDP unter anderem auch Zuschüsse. Auf einer Sondersitzung des Landtags soll noch im September darüber beraten werden, ob der FDP ein Gruppenstatus zuerkannt wird, womit sie womöglich einen Teil der Rechte erhalten könnten. Ein entsprechender Antrag ging bis Montag noch nicht beim Landtag ein. (afp)