Finanzminister Scholz zieht Forderung nach längerer Dienstzeit für Berufssoldaten zurück

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Pläne aus seinem Ministerium gestoppt, die eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit für Soldaten der Bundeswehr vorsahen. „Ich glaube nicht, dass es die Attraktivität unserer Bundeswehr steigert, wenn die Altersgrenzen hochgesetzt werden“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. „Ich werde das nicht vorschlagen.“

Ein Fachreferat aus dem Finanzministerium hatte das Bundesverteidigungsministerium aufgerufen, die Altersgrenzen der Soldaten anzuheben. In einem Schreiben heißt es, zur „nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ sei eine „Erhöhung der allgemeinen und der besonderen Altersgrenzen“ für Berufssoldaten erforderlich, wie der „Spiegel“ am Samstag berichtete.

Demnach sollten Generäle und Oberste bis 67 dienen, alle anderen Berufssoldaten bis 65 Jahre. Das sind zwei beziehungsweise drei Jahre länger als bisher. Sollte dies nicht umgesetzt werden, könne ein vorgelegtes Gesetzespaket zur nachhaltigen Steigerung der personellen Einsatzbereitschaft „vom Bundesministerium der Finanzen nicht mitgetragen werden“, heißt es dem „Spiegel“ zufolge in dem Brief, von dem Scholz sich nun distanzierte.

Als Gründe für seine Forderung nannte das Finanzministerium die steigende Lebenserwartung, die allgemeine Verlängerung der Lebensarbeitszeit und die „erheblichen Stellenbesetzungsprobleme in der Bundeswehr“. Folglich sei eine Verlängerung der Dienstzeit für die rund 170.000 Bundeswehrsoldaten „geboten“.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hatte sich dem „Spiegel“ zufolge „überrascht“ von den Forderungen gezeigt. (afp)