Frankreich: Angela Merkel „hat niemals vergessen, was Europas Werte sind“

Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum schrittweisen Rückzug aus der Politik hat in den Nachbarländern Respekt hervorgerufen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete den Schritt der Kanzlerin am Montagabend als „äußerst würdevoll“. Besorgt zeigte er sich aber über den Umstand, dass Merkels Rückzug vor dem Hintergrund des Erstarkens rechter Kräfte erfolge. Auch Polen würdigte Merkels Entscheidung und kündigte eine Zusammenarbeit bis zum Ende ihres Mandats an.

Die Kanzlerin regiere Deutschland „mit viel Mut“, sagte Macron bei einer Pressekonferenz im Elysée-Palast. Er empfinde „Bewunderung“ für Merkel. Besonders hob er ihr Eintreten für Europa hervor: „Sie hat niemals vergessen, was Europas Werte sind.“ Auf europäischer Ebene ist Merkel die wichtigste Verbündete des französischen Präsidenten.

Angesichts des Aufstiegs rechter Kräfte in Deutschland und anderswo in Europa habe Merkels Entscheidung allerdings „nichts Beruhigendes“, fügte der Präsident hinzu. Namentlich nannte er die rechtspopulistische AfD. „Ich sehe das als europäisches Phänomen, nicht nur als deutsches“, fügte Macron hinzu. Gerade in Frankreich sei die Rechte besonders stark.

„Das macht mir Sorgen, es motiviert mich aber auch“, sagte Macron. „Wenn die extreme Rechte zulegt, dann liegt das daran, dass andere Parteien keine Antworten auf den Ärger oder die Sorgen der Menschen finden.“ Es bedürfe einer „demokratischen und glaubwürdigen Antwort auf alle Formen von Demagogie“.

Polen: Merkel bleibt bis 2021

Polens Außenminister Jacek Czaputowicz begrüßte am Montag in Warschau ausdrücklich Merkels Ankündigung, auch nach dem Verzicht auf den CDU-Vorsitz bis 2021 Bundeskanzlerin bleiben zu wollen. „Das wichtigste für uns ist die Erklärung, dass Frau Merkel bis zum Ende ihres Mandats Kanzlerin bleibt“, erklärte Czaputowicz.

Warschau erkenne Merkels „wichtige Rolle“ bei der Reform der EU ebenso an wie ihren „wichtigen Platz in der Geschichte der Europäischen Union in den vergangenen Jahren“, erklärte der Minister der rechtsnationalen polnischen Regierung. Zudem hob er die stabilisierende Rolle der Bundeskanzlerin in der EU hervor.

Am Freitag reist Merkel mit mehreren Kabinettsmitgliedern zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultation in die polnische Hauptstadt. Merkel hatte am Montag angekündigt, nicht mehr für den CDU-Vorsitz zu kandidieren und das Amt der Kanzlerin zum Ende der Legislaturperiode 2021 abzugeben.

(afp)