Friedensbewegung rügt Bundeswehreinsätze als rechtswidrig

Die Missionen in Syrien, der Türkei, im Irak sowie in Mali und Afghanistan seien verfassungs- und völkerrechtswidrig, erklärte am Ostermontag der Sprecher des Ostermarschbüros in Frankfurt am Main, Willi van Ooyen.

Bis zum Sonntag gingen nach seiner Schätzung bundesweit in Dutzenden Städten gut 10 000 Menschen auf die Straße. Am Montag sollten noch weitere Kundgebungen stattfinden. Im Mittelpunkt stand demnach die Forderung nach einem Stopp der deutschen Waffenexporte sowie die Solidarität mit Flüchtlingen.

Das Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak sei eine auch Folge der Kriege des Westens im Nahen und Mittleren Osten und der deutschen Waffenlieferungen dorthin, erklärte van Ooyen. Die Friedensbewegung forderte zugleich, alle Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und auf die geplante Modernisierung des Arsenals zu verzichten.

Für Montagnachmittag ist zum Abschluss der diesjährigen Ostermärsche eine Kundgebung vor dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz geplant. Auf dem Stützpunkt werden nach offiziell nicht bestätigten Berichten Atomwaffen gelagert.