Führungschaos bei der Linken: Gregor Gysi verlässt den Auswärtigen Ausschuss

Der Linken-Politiker Gregor Gysi gibt sein Amt als außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion auf. Er werde die Funktion von der nächsten Sitzungswoche des Bundestags an „nicht fortsetzen“, sagte Gysi am Mittwoch zum Abschluss seiner Rede in der Haushaltsdebatte des Parlaments. Einen Grund für seinen Rücktritt nannte er nicht. Gysi, der einer der bekanntesten Linken-Politiker in Deutschland ist, hatte den Sprecherposten im Mai 2020 übernommen.

Aus der Fraktion hieß es, Gysi habe seinen Entschluss schon vor einiger Zeit dem Vorstand mitgeteilt. Es gebe keinen aktuellen politischen Anlass. „Zum Schluss möchte ich mich bei den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses für den fairen Umgang miteinander auch bei unterschiedlichen Auffassungen bedanken“, sagte Gysi am Ende seiner Rede. „In Zukunft werden Sie die Freude haben, Ihrer Arbeit ohne mich nachgehen zu können.“

Gysi treibt Enquete-Kommission zu Corona voran.

Ein Fraktionssprecher erklärte später in Berlin, Gysi werde sich vollständig aus dem Auswärtigen Ausschuss zurückziehen. „Das bedeutet aber nicht, dass er seine Arbeit im Bundestag reduziert“, betonte der Sprecher weiter. Gysi bemühe sich „mit anderen eine Enquete-Kommission zur Untersuchung aller Fragen im Zusammenhang mit der Pandemie und Corona ins Leben zu rufen“. Dazu gebe es viele Fragen aus der Bevölkerung und an einer solchen Kommission werde Gysi auch selbst mitwirken.

Die gesamte Linksfraktion befindet sich derzeit in einer schwierigen Lage. Eigentlich hatten die Fraktionschefs Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch ihre Posten Anfang des Monats abgeben wollen – sie mussten dann aber im Amt bleiben, weil sich in der Fraktion zunächst keine konsensfähige Nachfolge fand. Nun soll bis Ende Oktober ein „tragfähiges Gesamtkonzept“ für die Fraktionsspitze erarbeitet werden, wie Parteichefin Janine Wissler angekündigt hat. (afp/dpa/dl)