Gescheitertes Vollzeit-Gesetz: SPD-Chef Schulz wirft Kanzlerin Merkel Koalitionsbruch vor

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat der Union wegen des Scheiterns des Rückkehrrechts in Vollzeit Koalitionsbruch vorgeworfen.

Das von der Union abgelehnte Gesetz habe das Regierungsbündnis vereinbart, sagte der SPD-Vorsitzende am Dienstag in Berlin. Mit der Ablehnung des Entwurfs von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wolle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun „zu einem Ende der geordneten Zusammenarbeit in der Koalition kommen“.

„Das Bundeskanzleramt entwickelt sich zu einer Wahlkampfzentrale“, fügte Schulz hinzu. Viele Menschen hätten Vertrauen in die große Koalition gehabt, weil sie den Koalitionsvertrag „sehr zuverlässig abgearbeitet“ habe. Die SPD habe zu ihren Verpflichtungen gestanden, was ihr nicht immer ganz leicht gefallen sei.

Das von der SPD geforderte Recht zur Rückkehr von Teil- in Vollzeit sollte es vor allem Frauen ermöglichen, etwa nach Phasen der Kindererziehung wieder mehr zu arbeiten. Das Kanzleramt entschied nach Angaben von Nahles allerdings, dass der Entwurf in dieser Legislaturperiode nicht mehr ins Kabinett kommt. (afp)