Grüne fordern festes Datum für das Ende des Verbrennungsmotors

Epoch Times15. Januar 2020 Aktualisiert: 15. Januar 2020 7:45
Im Vorfeld des Treffens in der Autoindustrie zum Strukturwandel fordern die Grünen ein festes Austrittsdatum für den Verbrennungsmotor. An dem Treffen zur Zukunft der Autobranche bei Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) nehmen Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie der Bundesländer teil.

Vor dem Treffen zum Strukturwandel in der Autoindustrie an diesem Mittwoch im Kanzleramt haben die Grünen von der Bundesregierung ein festes Datum für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor gefordert.

„Wir fordern die Bundesregierung auf, einen Zukunftsplan für die Autoindustrie vorzulegen“, sagte Grünen-Fraktionschef Hofreiter der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Dazu müsse neben einem festgeschriebenen Ausstiegsdatum für den Verbrennungsmotor auch eine Elektroauto- und Ladesäulen-Offensive gehören.

Hofreiter verlangte auch eine rasche Umsetzung der geplanten ökologischen Reform der Kfz-Steuer. Sowohl die Verbraucher als auch die Industrie müssten Klarheit darüber bekommen, welches Auto-Modell sich in Zukunft lohnen werde.

Hofreiter fordert klare Angebote für die Beschäftigten

Der Grünen-Fraktionschef forderte ferner „klare Angebote“ an die Beschäftigten der Branche zur Bewältigung der für sie entstehenden Folgen des Strukturwandels. Die Mitarbeiter müssten „die Chance auf einen Beruf mit Zukunft“ bekommen, durch ein Recht auf Weiterbildung und die Einführung eines Qualifizierungs-Kurzarbeitergeldes.

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) empfängt am Nachmittag (16.00 bis 18.00 Uhr) Vertreter der Autoindustrie, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und der Bundesländer mit Autoindustriestandorten.

Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bildungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) nehmen an den Beratungen teil.

Im Zentrum des Treffens stehen die Folgen des Strukturwandels für die Arbeitnehmer. Entscheidungen sind nach Angaben eines Regierungssprechers allerdings noch nicht zu erwarten.  (afp)

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