Grüne kritisieren Gabriels Vorschlag bei CO2-Abgabe

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat den Plan der Regierungskoalition kritisiert, die ursprünglich vorgesehene Kohlendioxid-Abgabe für alte Kraftwerke durch eine Art Abwrackprämie zu ersetzen. „Diese Regierung gibt die Energiewende auf. Umfaller Gabriel wird zum Kohleminister. Das ist ein Armutszeugnis für die deutsche Klimapolitik“, sagte Hofreiter gegenüber der „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe).

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte nach Kritik aus Bundesländern und Gewerkschaften den Vorschlag gemacht, anstelle der geplanten Co2-Abgabe den Energie-Unternehmen Prämien zu zahlen, wenn sie alte Kraftwerke vom Netz nehmen. Der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, Garrelt Duin (SPD), begrüßte dagegen das Vorhaben. Duin sagte gegenüber „Bild“: „Seit März gab es intensive Debatten, manchmal emotional, manchmal hitzig, am Ende immer am Ziel orientiert, 22 Millionen Tonnen CO2 einzusparen und Strukturbrüche zu vermeiden. Dieses Ziel wird erreicht.“

(dts Nachrichtenagentur)