Grüne lehnen „Flüchtlings-Soli“ ab

SolidaritätszuschlagFoto: über dts Nachrichtenagentur

Epoch Times1. Oktober 2015

Die Grünen haben den Vorschlag aus der Union und Teilen der SPD kritisiert, den Solidaritätszuschlag für die östlichen Bundesländer in einen Solidaritätszuschlag für Flüchtlinge umzuwandeln. "Solidarität heißt gerade nicht, dass wir verschiedene Gruppen in Deutschland gegeneinander ausspielen", sagte Grünen-Chefin Simone Peter im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Einnahmen aus dem Soli sollten weiterhin in den allgemeinen Haushalt fließen, forderte Peter.

Dort würden sie auch gebraucht, "in Zukunft zur Stärkung strukturschwacher Regionen unabhängig von der Himmelsrichtung".

(dts Nachrichtenagentur)

Epoch TV

KP Chinas betreibt „offensive Spionage“: Maaßen zum jüngsten Spionagefall in Deutschland

Die Weltgesundheitsorganisation schafft eine neue „Pandemieindustrie“: Philipp Kruse

DunkelGrün – Schattenseiten des Cannabiskonsums

Epoch Vital

US-Gesundheitsbehörde hatte Hinweise, dass COVID-19-Impfstoffe Todesfälle verursachen

DNA-Kontaminationen: Die ersten mRNA-Impfstoffe von Pfizer waren besonders belastet

Suizide: Lauterbach stellt nationale Strategie zur Prävention vor – Zahl geht seit 20 Jahren nicht zurück

Kommentare

Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Ihre Epoch Times - Redaktion

MEISTGELESEN