Grüne lehnen „Kenia-Koalition“ aus SPD, Union und Grünen ab

Epoch Times24. November 2017 Aktualisiert: 24. November 2017 10:55
Grünen-Chef Cem Özdemir hat Gedenkenspielen einer schwarz-rot-grünen "Kenia-Koalition" eine Absage erteilt. "Dann wären die Grünen ja nur noch mal zusätzlich dabei, aber eigentlich braucht man sie nicht zwingend", so Özdemir.

Grünen-Chef Cem Özdemir hat Gedenkenspielen einer schwarz-rot-grünen „Kenia-Koalition“ eine Absage erteilt.

„Ich habe noch nicht so richtig verstanden, was bei Kenia der Mehrwert wäre, wenn CDU/CSU und SPD eine eigene Mehrheit hätten“, sagte Özdemir dem Sender SWR Aktuell. „Dann wären die Grünen ja nur noch mal zusätzlich dabei, aber eigentlich braucht man sie nicht zwingend“, fügte er hinzu.

Zuvor hatten sich Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, für eine Koalition aus SPD, Union und Grünen ausgesprochen.

Dies sei ein „kreativer Ausweg“ nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, zitierte die „Berliner Zeitung“ (Freitagausgabe) aus einem Offenen Brief der beiden an SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.

Voraussetzung sei allerdings, dass zu den Themen Förderung der sozialen Gerechtigkeit und Forcierung der Europapolitik überzeugende gemeinsame Antworten gefunden würden.

Eine solche „Kenia-Koalition“ müsse wie eine Minderheitsregierung „als Übergangslösung verstanden und praktiziert werden, um eine Periode deutscher Instabilität und Unberechenbarkeit in der Europapolitik und im internationalen Bereich zu vermeiden“, zitierte die Zeitung aus dem Offenen Brief. (afp)

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