Grünen-Chef Habeck: Klimaschutz ist „rote Linie“

Grünen-Chef Robert Habeck hat vor den Sondierungsgesprächen mit der SPD und der FDP den Klimaschutz als „rote Linie“ für seine Partei betont. „Wenn diese Regierung es nicht schafft, Deutschland auf den Klimaschutzpfad von Paris zu bringen, dann hat sie ihre geschichtliche Aufgabe verfehlt und deswegen können wir dann auch nicht mitmachen dabei“, sagte Habeck im ZDF-„Morgenmagazin“ am Donnerstag.

Es gebe mit der FDP und der SPD „viele ungelöste Probleme“, erklärte Habeck. „Nichts ist garantiert, aber es gibt natürlich auch Möglichkeiten, Brücken zu schlagen.“ Für weitere Gespräche mit der Union sehe er keinen Anlass, „außer es geht hier schief“.

Darüber hinaus dringt Ko-Chefin der Grünen, Annalena Baerbock, auf eine „Koalition auf Augenhöhe“. Zwar habe die SPD als stärkste Kraft natürlich eine besondere Rolle, sagte Baerbock am Donnerstag im Deutschlandfunk. Sie gehe aber davon aus, dass sich alle drei Parteien einig seien, dass „die Koalition auf Augenhöhe agieren muss“.

Baerbock räumte ein, dass es zwischen Grünen und FDP in diesem Themenfeld vor der Wahl Differenzen gegeben habe. Zuversichtlich äußerte sie sich dagegen mit Blick auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Dieser habe im Wahlkampf deutlich gemacht, dass in der neuen Bundesregierung „der Klimaschutz im Mittelpunkt stehen“ solle.

SPD, Grüne und FDP kommen am Donnerstagvormittag in Berlin zu einem ersten Sondierungsgespräch zu dritt zusammen. Bei dem auf sechs Stunden angesetzten Treffen sollen die Möglichkeiten zur Bildung einer gemeinsamen Ampel-Koalition unter Führung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ausgelotet werden. Bislang hatte es Zweier-Gespräche in unterschiedlicher Konstellation gegeben, auch unter Einbeziehung der Union. (afp/oz)