Hans sieht Parteiensystem durch Querelen in Volksparteien in Gefahr

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sieht das deutsche Parteiensystem durch die Querelen in der Union und der SPD in Gefahr.

„Wenn es Volksparteien nicht mehr gelingt, untereinander koalitionsfähig zu sein, dann scheitert dieses altbewährte Parteiensystem“, sagte Hans der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

Auf die Frage, warum die CDU derzeit als Volkspartei taumele, sagte er: „Die Bilanz stimmt in den Augen der Menschen nicht, weil Querelen in der Bundesregierung die Sacharbeit überdecken. Deswegen kann ich nur dringend an die Bundesregierung appellieren, wieder besser zusammenzuarbeiten. Dafür wurden Union und SPD schließlich gewählt, nicht für Personalquerelen.“

Die Politik der Bundesregierung bedeute für Wahlkämpfer kein Rückenwind. „Das einstellige Ergebnis der SPD in Bayern kann niemanden froh machen. Wir brauchen stabile Volksparteien.“

Er hoffe, dass das Ergebnis der Hessen-Wahl an diesem Sonntag zeigen werde, dass sich Geschlossenheit auszahle, und die Regierungsarbeit in Berlin nicht weiter geschwächt werde. „Dies wäre dann auch ein Garant, dass wir uns noch einmal berappeln auf Bundesebene.“ (dts)