Sachsen-Anhalt: Haseloff im ersten Wahlgang durchgefallen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist im ersten Anlauf zu seiner Wiederwahl im Magdeburger Landtag gescheitert. Er erhielt nur 41 Stimmen, erforderlich wären aber 44 Stimmen gewesen.

Die geplante Koalition von CDU, SPD und Grünen hat zusammen 46 Mandate. Damit stimmten auch mehrere Abgeordnete aus den Reihen des Bündnisses gegen Haseloff. Laut Auszählung des Landtags votierten 45 Abgeordnete gegen Haseloff, einer enthielt sich.

Noch am Montag sollte ein zweiter Wahlgang gestartet werden. Dies teilten die Fraktionschefs der drei Partner kurz nach der Abstimmung mit. Die Sitzung des Landtages wurde für rund eine Stunde unterbrochen. „Ich bin enttäuscht und überrascht über das Wahlergebnis“, sagte CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt.

SPD und Grüne hatten nach Angaben aus den Fraktionen in Probeabstimmungen kurz vor dem Wahlgang geschlossen für Haseloff gestimmt. Die CDU hatte auf eine Probeabstimmung verzichtet. In Teilen der CDU-Basis gab es vor allem Kritik, dass die CDU sich auf ein Bündnis mit den Grünen einlasse und der Partei das Agrarressort überlasse.

Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Am Sonntagabend hatten die Parteivorsitzenden von CDU, SPD und Grünen den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Dieser sieht unter anderem die Einstellung von mehr Lehrern und Polizisten vor. Kommunen sollen mehr Geld erhalten und Eltern bei den Beiträgen für die Kinderbetreuung entlastet werden. (DPA/DTS)