Heute bundesweiter Streik an Unikliniken – Lauterbach will sich zu Klinikreform äußern

An den Unikliniken in Deutschland müssen sich Patienten am Dienstag auf Einschränkungen einstellen. Der Marburger Bund ruft die über 20.000 Ärzte zu einem ganztägigen Warnstreik auf.

Möglich sind längere Wartezeiten, Operationen könnten verschoben werden. An vielen Kliniken wurden Notdienstvereinbarungen getroffen.

Die Ärzte wollen im Tarifstreit mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) „grundlegende Verbesserungen ihrer Tarif- und Arbeitssituation“ erreichen. Der Marburger Bund fordert linear 12,5 Prozent mehr Gehalt bezogen auf ein Jahr. Zudem soll die Zunahme von Schicht- und Wechselschichtarbeit begrenzt werden.

Lauterbach will sich zu Klinikreform äußern

Heute will sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu nächsten Schritten der geplanten Klinikreform äußern. Das Ringen zwischen Bund und Ländern um die Reform geht inzwischen weiter, wie eine Videoschalte der Gesundheitsminister von Bund und Ländern deutlich machte.

Wie die Länder nach der Gesundheitsministerkonferenz unter Vorsitz Schleswig-Holsteins mitteilten, baten sie Lauterbach, den versprochenen überarbeiteten Gesetzentwurf zur Reform vorzulegen. Auf Druck der Länder hatte Lauterbach Änderungen am Entwurf vornehmen wollen.

Der geänderte Entwurf sei bis Anfang Dezember zugesagt gewesen, monierten die Länder. Die Länder seien sich einig, „dass die Kliniken in Deutschland rasch Klarheit brauchen, auf welche Planungen sie sich einstellen müssen“.

Verzeichnis für Klinik-Vergleich soll kommen

Die Klinikreform soll eine neue Bezahlmethode einführen, so dass Krankenhäuser nicht mehr aus Umsatzgründen möglichst viele Behandlungen durchführen. Zur größeren Spezialisierung eines Teils der Häuser soll eine einheitliche Einteilung in drei Stufen führen: Wohnortnahe Kliniken zur Grund- und Notfallversorgung, Häuser mit „Regel- und Schwerpunktversorgung“ und „Maximalversorger“ wie Unikliniken.

Zuvor soll ein Transparenzgesetz kommen. Es war von den Ländern zunächst abgelehnt worden und soll nun am 21. Februar im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beraten werden.

Patienten sollen Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser dadurch bald vergleichen können. Erstellt werden soll ein staatlicher Online-Atlas – mit Informationen etwa über Erfahrung einer Klinik oder Personalschlüssel. Verbunden mit dem Gesetz sind Milliardenhilfen für die Kliniken.

Zwei Drittel für Spezialisierung

Laut der neuen Umfrage zum Thema Kliniken, die der dpa in Berlin vorliegt, würden 94 Prozent der Menschen in Deutschland für eine geplante Operation in eine spezialisierte Klinik fahren – auch wenn sie weiter entfernt liegt. Forsa hatte im Auftrag der Techniker Krankenkasse 1405 Erwachsene befragt. Fünf Prozent würden sich für eine gut erreichbare Klinik entscheiden, auch wenn sie nicht spezialisiert ist.

Gefragt wurde auch nach einer Bewertung des Reformziels, nach der komplizierte Behandlungen in spezialisierten Kliniken durchgeführt werden sollen. 66 Prozent bewerteten das Vorhaben als eher oder sehr gut, auch wenn für manche Patientinnen und Patienten dadurch weitere Wege anfallen. Ein Drittel der Befragten bewerteten das Vorhaben als schlecht oder sehr schlecht.

Für 97 Prozent der Menschen ist die Erfahrung bei der Wahl einer Klinik wichtig oder sehr wichtig, für 96 Prozent zählen Verfügbarkeit und Qualität des Personals. Eine gute Erreichbarkeit mit Auto oder öffentlichen Verkehrsmitteln (79 Prozent) sowie Wohnortnähe (69 Prozent) sind ebenfalls für eine deutliche Mehrheit wichtig oder sehr wichtig.

Seltener werden Komfortfaktoren genannt. So ist für 54 Prozent die Qualität des Essens wichtig oder sehr wichtig, für 53 Prozent die Ausstattung der Zimmer und für 45 Prozent großzügige Besuchszeiten. (dts/dpa/red)