Neue Runde in Ampel-Sondierungen – erste Statements

Am Dienstag haben SPD, Grüne und FDP weiter über die Bildung der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene gesprochen. Diese waren am Montag mit ganztägigen Gesprächen in eine vertiefte Phase getreten. Am Dienstagvormittag wurden für die Gespräche der drei Parteien vier Stunden angesetzt. Im Anschluss soll die Öffentlichkeit informiert werden.

Zuvor hatte sich der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, optimistisch gezeigt, dass die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und Liberalen erfolgreich verlaufen werden. Die Bereitschaft, neu zu denken, sei auf allen Seiten da, sagte er am Dienstag im rbb-Inforadio. Dies gelte auch bei Themen, bei denen die Parteien weit auseinander lägen.

SPD, Grüne und FDP hatten am Montag mit gut zehnstündigen Gesprächen vertiefte Sondierungen über eine künftige Regierung begonnen. Die Gespräche wurden am Dienstagvormittag und nach einer Pause dann am Freitag fortgesetzt. Die FDP hatte im Vorfeld der Sondierungen ihr Nein zu Steuererhöhungen und einer Abkehr von der Schuldenbremse bekräftigt.

„Wir alle wissen, dass es die drei großen Aufgaben, die drei Ds, gibt: Demografie, Dekarbonisierung und Digitalisierung“, sagte Fricke. „Das sind die Dinge, die wir machen müssen. Die werden nur funktionieren, wenn investiert wird, wenn umgebaut wird.“

Investiert werde aber nicht nur dann, „wenn der Staat das tut, sondern wenn Unternehmer das tun“, betonte der Liberale. Investitionen müssten in die richtige Bahn gelenkt werden, um die angestrebten Ziele zu erfüllen. „Und da ist – habe ich das Gefühl, ohne dass ich Detaillösungen sagen kann und will – da ist eine Bereitschaft der Drei, genau darüber zu diskutieren und Lösungen zu finden.“

Als Nächstes wollen die Generalsekretäre der Parteien am Mittwoch und Donnerstag weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einem Finanzministertreffen nach Washington reisen muss. Nach Scholz‘ Rückkehr soll es am Freitag mit den Sondierungen weitergehen. Wann über eine Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entschieden wird, war zunächst noch offen, ebenso wann sich die Beteiligten zum bisherigen Gesprächsstand äußern wollen.(dts/afp/dl)