Kauder: „Wir können nicht einfach die Kohle plattmachen“
Die Union blockiert die geplante Klimaschutzabgabe von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). „Wir können jetzt nicht einfach die Kohle plattmachen, auch nicht durch die Hintertür“, sagte der Vorsitzende der Unionsfraktion Volker Kauder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z./Montagsausgabe). Deswegen müssten neue Szenarien gerechnet werden.
„Wir haben nicht vor, den Ausstieg aus der Kohle zu organisieren“, sagte der CDU-Politiker der F.A.Z. Auch wenn die Klimaziele eingehalten werden müssten, sei der von Gabriel vorgelegte Vorschlag so nicht umzusetzen. Der Wirtschaftsminister will mit der Abgabe 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid zusätzlich einsparen.
(dts Nachrichtenagentur)
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