Kein pro-russischer Autokorso am 8. Mai in Bremen

Russische Flaggen wehen an einem Auto vor dem Berliner Olympiastadion. Mit Blick auf pro-russische Demonstrationen fordern Innenpolitiker ein striktes Durchgreifen der Polizei bei Verstößen gegen Auflagen oder Gesetze.

Ein geplanter Autokorso gegen Diskriminierung an der russischen Bevölkerung wurde abgesagt.Foto: Carsten Koall/dpa

Epoch Times25. April 2022

An dieser Stelle wird ein Podcast von Podcaster angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um den Podcast anzuhören.

Ein für den 8. Mai in Bremen geplanter prorussischer Autokorso ist abgesagt worden. Der private Anmelder habe „nach Erörterung der Sach- und Rechtslage mit dem Ordnungsamt“ seine Anmeldung zurückgezogen, teilte der Bremer Innensenat am Montag mit. Der Autokorso war den Angaben zufolge unter einem Motto angemeldet worden, das sich gegen eine „Diskriminierung“ der „russischen (sprachigen) Bevölkerung“ richtete.

Die Vertreter des Ordnungsamts hätten dem Anmelder deutlich gemacht, dass diese Botschaft bei Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck erwecken könnte, dass die Beteiligten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigen würden. Daher könne die Versammlung in der angemeldeten Form nicht stattfinden, beschied die Behörde. Eine alternative stationäre Kundgebung lehnte der Initiator ab.

In den vergangenen Wochen hatte es in mehreren deutschen Städten prorussische Demonstrationen und Autokorsos gegeben. In mehreren Fällen ermittelt die Polizei unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Billigung eines Angriffskriegs im Sinne des Völkerstrafrechts. (afp/mf)

Epoch TV

Polizei entfernt pro-palästinensische Demonstranten von der Berliner Humboldt-Universität

KP Chinas betreibt „offensive Spionage“: Maaßen zum jüngsten Spionagefall in Deutschland

Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“

Epoch Vital

Studie zeigt erhöhtes Risiko für Augenentzündungen nach COVID-19-Impfung

US-Gesundheitsbehörde hatte Hinweise, dass COVID-19-Impfstoffe Todesfälle verursachen

DNA-Kontaminationen: Die ersten mRNA-Impfstoffe von Pfizer waren besonders belastet

Kommentare

Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Ihre Epoch Times - Redaktion

MEISTGELESEN