Markus Söder.Foto: Matthias Balk/dpa/dpa

Kommunalwahlen in Bayern inmitten der Corona-Krise

Epoch Times15. März 2020 Aktualisiert: 15. März 2020 6:41
Die Fragezeichen waren groß. Doch die Kommunalwahlen in Bayern finden statt, trotz Coronavirus. Wirkt sich die Krise auf die Wahlen aus?

Inmitten der Corona-Krise stehen in Bayern Kommunalwahlen an. Überall im Freistaat werden die Kommunalparlamente gewählt: Gemeinderäte, Stadträte, Kreistage – und fast überall auch die Oberbürgermeister und ersten Bürgermeister.

Bei bayernweit 4000 Wahlen sind in Summe fast 40.000 Mandate zu vergeben. Es ist einer von wenigen Wahlterminen in diesem Jahr. Nach der Hamburger Bürgerschaftswahl Ende Februar wird außer in Bayern nur noch in Nordrhein-Westfalen abgestimmt, im September bei Kommunalwahlen. Erst 2021 wird wieder ein „Superwahljahr“, mit dann fünf Landtagswahlen und dem regulären Bundestagswahltermin.

Viele Stichwahlen am 29. März erwartet

Für die Parteien sind die Kommunalwahlen ein wichtiger Stimmungstest nach der Landtagswahl 2018 und der Europawahl 2019 – wobei Kommunalwahlen traditionell sehr stark als Persönlichkeitswahlen gelten. Mit Spannung erwartet werden insbesondere die Ergebnisse der Oberbürgermeister-Wahlen in 24 der 25 kreisfreien Städte, vor allem in München, Nürnberg und Augsburg. In 64 der 71 Landkreise werden die Landräte neu gewählt. Vielerorts werden die Spitzenposten aber erst nach den Stichwahlen am 29. März feststehen – dort, wo kein Bewerber schon im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Freitag noch einmal betont, dass die Kommunalwahlen ungeachtet der Ausbreitung des Coronavirus wie geplant stattfinden. Die nötigen Vorkehrungen seien getroffen. Schon in den vergangenen Tagen hatte sich aber vielerorts ein deutliches Plus bei den Briefwählern abgezeichnet.

Keine größeren Wahlpartys

Grundsätzlich ist das Interesse der Menschen an den Kommunalwahlen hoch: Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks interessieren sich 79 Prozent der Wahlberechtigten in Bayern stark oder sehr stark für die Wahlen.

Das sind neun Prozentpunkte mehr als kurz vor der Wahl 2014. Vor sechs Jahren lag die Wahlbeteiligung lediglich bei 55 Prozent – der bisherige Minus-Rekord in der Geschichte der Kommunalwahlen. Diesmal gab es nun aber verbreitet die Sorge, dass potenzielle Wähler wegen der Ausbreitung des Coronavirus zu Hause bleiben könnten.

Größere Wahlpartys wird es wegen der Corona-Krise am Sonntagabend nicht geben. Und für die Stichwahlen in zwei Wochen sorgt die Staatsregierung im übrigen jetzt schon vor: Dafür sollen die Wähler ganz automatisch Briefwahl-Unterlagen per Post zugesandt bekommen. (dpa)


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