Linkspartei entscheidet am Dienstag endgültig über Parteitag in Erfurt

Angesichts der steigenden Zahlen von positiven Tests steht auch der für Freitag (30. Oktober) geplante verkürzte Bundesparteitag der Linken auf der Kippe. Parteichef Bernd Riexinger sagte am Montag in Berlin, die endgültige Entscheidung falle im Parteivorstand, der am Dienstag ab 17 Uhr tagt.

Es gehe um die Frage, ob selbst ein verkürztes Treffen „überhaupt verantwortlich ist“. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte, er könne sich „nicht vorstellen, dass der Parteitag zusammenkommt“.

Riexinger verwies auf die auch am Tagungsort Erfurt stark steigenden Zahlen. Dies habe der Vorstand am Samstag, als zunächst ein verkürzter Parteitag beschlossen wurde, noch nicht einschätzen können. „Wir wollten mindestens einen Parteitag machen, der die Neuwahl der Vorsitzenden und des Vorstands ermöglicht“, sagte Riexinger. Das sei aber „nicht unter acht Stunden“ möglich. Es gehe um eine „Risikoabwägung“.

Die Linke werde am Dienstag „verantwortungsbewusst“ im Parteivorstand entscheiden, sagte der Parteivorsitzende. Er verwies darauf, dass zu dem Parteitag Delegierte aus ganz Deutschland in die thüringische Landeshauptstadt einreisen müssten, „auch aus Hotspots“.

Einige hätten schon signalisiert, dass sie nicht anreisen könnten, weil sie zu Risikogruppen gehörten. Wenn aber nur ein Teil anreisen könne, gebe es ein Problem mit der demokratischen Legitimierung der Abstimmungen.

Auf dem Parteitag sollen die Nachfolger von Riexinger und der Ko-Parteivorsitzenden Katja Kipping gewählt werden. Beide treten nicht erneut an. Als neue Doppelspitze bewerben sich die Linken-Politikerinnen Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow. (afp/sza)