Maas: Bundesregierung wird bei Erdogan-Besuch auch Konfliktthemen besprechen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, dass beim möglichen Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im September auch konfliktreiche Themen angesprochen werden sollen.

So gebe es nach wie vor deutsche Staatsbürger, die in der Türkei im Gefängnis sitzen, sagte Maas dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ von Samstag. „Wir können überhaupt nicht nachvollziehen, wieso das so ist“, fügte er hinzu.

Auch die militärischen Aktivitäten in und um Afrin im Nordwesten Syriens würden thematisiert werden, kündigte der Außenminister an. Zugleich hob er hervor, die Bundesregierung wolle „eine weitere Normalisierung unseres wechselseitigen Verhältnisses“. Daran „haben wir als Land mit drei Millionen türkischstämmigen Bürgern ein vitales Interesse“. Aber auch die Türkei habe Interessen, „nicht zuletzt an wirtschaftlich guten Beziehungen“.

Einen Termin für einen Besuch Erdogans gibt es noch nicht. Das Bundespräsidialamt in Berlin verwies Anfang der Woche darauf, dass bereits seit längerer Zeit eine Einladung an Erdogan in allgemeiner Form vorliege. Die Bild“-Zeitung hatte berichtet, Erdogan komme voraussichtlich Ende September zu einem Staatsbesuch nach Deutschland, über ein genaues Datum werde noch verhandelt.

Erdogan war zwar schon mehrmals zu offiziellen Besuchen in Berlin, zuletzt 2014. Die September-Visite wäre aber sein erster Besuch seit der Übernahme des Präsidentenamts vor vier Jahren. Die Beziehungen zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara sind angespannt. Auch die Bundesregierung beobachtet unter anderem mit Sorge, wie Erdogan auf Kosten der türkischen Opposition seine Macht immer weiter ausbaut und die Medienfreiheit in dem Land einschränkt. (afp)