Maas: Bundeswehrabzug aus Afghanistan von Sicherheitslage abhängig

Vor den Beratungen mit seinen EU-Amtskollegen an diesem Montag hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) versichert, dass Deutschland für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan die Sicherheitslage des Landes im Blick behalte.

„Wir haben klar gemacht, dass wir diesen Einsatz beenden wollen und werden“, sagte Maas dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Aber es ist auch klar, dass wir diese Schritte in verantwortungsvoller Weise und im Austausch mit unseren Partnern vollziehen werden. Dabei haben wir auch im Blick, dass der Friedensprozess im Moment noch von einem anhaltend hohen Maß an Gewalt überschattet wird. Diese Gewalt muss ein Ende finden und die Waffenruhe eingehalten werden.“

Das Mandat für den Einsatz in Afghanistan läuft am 31. März aus. Die Bundesregierung will es bis zum 31. Januar 2022 verlängern. Maas zeigte sich verhalten zuversichtlich über eine Befriedung Afghanistans.

Die seit September laufenden Friedensgespräche seien „die erste reale Chance, eine politische Lösung zu finden“, sagte er. „Diese Gespräche verlaufen nicht immer geradlinig. Aber es kann auch nicht überraschen, dass nach so vielen Jahren des Konflikts die Gräben tief sind“.

Wichtig sei, dass die Afghanen diesen Friedensprozess selbst gestalteten und dass die in den vergangenen Jahren erzielten Fortschritte erhalten blieben. Dies gelte vor allem für die Verbesserung der Rechte von Frauen und Mädchen.

Die EU-Außenminister beraten am Montag über die Sicherheitslage in Afghanistan. Am Dienstag und Mittwoch sprechen die NATO-Außenminister über das Thema. Zu der Tagung wird auch der neue US-Chefdiplomat Antony Blinken erwartet. (dts)