Maas hält an der Buchpreisbindung trotz EuGH-Urteils fest

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen deutsche Preisbindungssysteme an der Buchpreisbindung festhalten. „Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt sich keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung“, sagte Maas der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Die Buchpreisbindung fördere das Buch als herausragendes Kulturgut, sagte Maas.

Der Gesetzgeber habe das Instrument der Buchpreisbindung durch die Erstreckung auf eBooks jüngst weiter gestärkt. „Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Buchpreisbindung erhalten bleibt“, sagte der Bundesjustizminister vor seinem Besuch der Frankfurter Buchmesse am Samstag. Hingegen hatte der Vorsitzende der Monopolkommission, Achim Wambach, nach dem Urteil zur Medikamentenpreisbindung am Mittwoch erklärt, auch die Buchpreisbindung in Deutschland sei nun nicht mehr haltbar. (dts)