Maas will EU und UN in Lösung von Israel-Palästina-Konflikt stärker einbinden

Nach Beratungen zum Nahost-Friedensprozess äußerte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag in Paris , dass er auf eine Wiederbelebung des sogenannten Nahost-Quartetts mit den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen hoffe.

Maas begrüßte, dass sich die Biden-Regierung „zum Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt hat“ und Hindernisse dafür aus dem Weg räumen wolle. „Das sind alles gute Entwicklungen“, sagte Maas.

Biden steht unter anderem der israelischen Siedlungspolitik deutlich kritischer gegenüber als sein Vorgänger Donald Trump. Letzterer war ein enger Verbündeter des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Maas traf in Paris im sogenannten Kleeblatt-Format mit seinen Kollegen aus Jordanien, Ägypten und Frankreich zusammen. Die Länder wollen nach Angaben des Auswärtigen Amts Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern bringen und langfristig den Weg für die Wiederaufnahme von direkten Gesprächen ebnen.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte, es dürfe kein „Vakuum“ in dem Prozess entstehen. Die Vierergruppe will sich nach seinen Angaben in den kommenden Wochen jeweils mit Vertretern der beiden Konfliktländer treffen, um mögliche Schritte der Annäherung zu besprechen. (afp)