SPD-Parteitag.Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP via Getty Images

Meck-Pomm: Wahlsieg der SPD wahrscheinlich – AfD als Partner ausgeschlossen

Epoch Times15. September 2021 Aktualisiert: 15. September 2021 8:53

Auch nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag kommender Woche wird die SPD voraussichtlich die Regierung in Schwerin anführen. Offen ist, welche Koalitionspartner sich die Sozialdemokraten für die kommenden fünf Jahre aussuchen. Sofern die Umfragen zutreffen, werden zum ersten Mal sechs Parteien in den Landtag einziehen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schloss öffentlich bislang nur die AfD als mögliche Partnerin aus.

2016 erfolgte rot-schwarz

Nach der Wahl 2016 war die Fortsetzung der Koalition aus SPD und CDU die einzige Möglichkeit, in Mecklenburg-Vorpommern abseits der AfD eine Regierung zu bilden. Die AfD wurde damals mit 20,8 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft im Landtag. Seitdem regierten Sozial- und Christdemokraten krisenfrei – auch wenn Schwesig vor allem beim Thema Corona versuchte, sich gegenüber der CDU im Bund abzugrenzen.

Schwesig selbst wurde erst 2017 als Nachfolgerin für ihren erkrankten Parteifreund Erwin Sellering zur Regierungschefin gewählt. Ein Jahr später erkrankte sie selbst an Krebs, blieb aber im Amt. 2020 machte eine weitere Personalie Schlagzeilen. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) trat zurück, nachdem bekannt geworden war, dass er von einem Schießstandbetreiber, welcher der rechten Szene zugeordnet wird, eine Waffe erworben hatte.

Ausgangslage vor der Wahl

In den jüngsten Umfragen baute die SPD ihren großen Vorsprung vor allen anderen Parteien immer weiter aus. Zuletzt lag sie bei 39 Prozent. Bislang hatte sie nur 2002 ein besseres Ergebnis eingefahren, als sie mit Harald Ringstorff an der Spitze mehr als 40 Prozent erreichte.

Mit zuletzt 14 Prozent muss die CDU hingegen einen historischen Absturz befürchten. Bereits bei der Landtagswahl 2016 kam sie im politischen Heimatland von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nur auf 19 Prozent. Auch in Mecklenburg-Vorpommern macht sich also offenbar der Bundestrend bemerkbar, der zuletzt gegen die CDU lief.

Darüber hinaus aber liegt Schwesig auch mit persönlichen Beliebtheitswerten weit vor ihrem CDU-Herausforderer Michael Sack. 65 Prozent der Befragten würden im Fall einer Direktwahl Schwesig wählen, während es bei Sack lediglich elf Prozent sind.

Die Christdemokraten würden den Umfragen zufolge zum zweiten Mal hinter der AfD ins Ziel kommen, die demnach mit etwa 17 Prozent rechnen könnte. Für die Linkspartei mit zehn Prozent und die FDP mit sieben Prozent erscheint der Einzug in den Landtag sicher. Die Grünen mit sechs Prozent müssen darum bangen.

Viele Möglichkeiten für die SPD

Auch nach inzwischen bereits 15 Jahren der großen Koalition ist es nicht ausgeschlossen, dass Schwesig nach der Wahl weiter mit der CDU regiert – solange ein solches Bündnis stabiler erscheint als eine knappe rot-rote Mehrheit mit der Linkspartei oder gar ein Dreierbündnis. Möglicherweise richtet sich die SPD dabei aber auch daran aus, in welche Richtung die Sozialdemokraten nach der zeitgleichen Bundestagswahl im Bund marschieren werden.

Spannend bleibt unterdessen auch, wie lange Schwesig, deren bundespolitische Ambitionen kein Geheimnis sind, in Schwerin bleibt. Derzeit beteuert sie noch, nicht nach Berlin wechseln zu wollen, wo sie gegebenenfalls unter einem Kanzler Olaf Scholz Bundesministerin werden könnte. Für sie wäre auch das kein neues Terrain: Bereits von 2013 bis 2017 war sie Bundesfamilienministerin. (afp/oz)



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