Mega-Lockdown? Was kommen kann und wie wir uns vorbereiten sollten
Dieser Artikel ist der Text zum Video: „Mega-Lockdown? Was kommen kann und wie wir uns vorbereiten sollten“ vom Youtube-Kanal „zentralPlus“.
Erst am 11. Januar traten die verschärften Corona-Regeln in Kraft, doch am Freitag sickerte durch, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel sich Gedanken über eine weitere Verschärfung der Massnahmen macht, den sogenannten „Mega-Lockdown”. Aus diesem Grund wird eine für den 25. Januar geplante Konferenz der Ministerpräsidenten auf den 19. Januar vorgezogen.
Was ist bis jetzt darüber bekannt? Darüber hinaus sagen wir Ihnen, was das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zur Krisenvorsorge rät.
Kommt der Mega-Lockdown?
Es muss wohl wie folgt gekommen sein und die „Bild” hat zuerst darüber berichtet: Bundeskanzlerin Merkel hatte die steil aufsteigende Kurve der Neuinfektionen aus Irland im Ministerkreis immer wieder erwähnt und sei in einer Schaltung des Parteipräsidiums zu der Erkenntnis gelangt: „Wir müssen etwas tun”.
Es herrschte blanke Angst vor einer Entwicklung wie in Irland, für die die neuartige Mutation B117 des SARS-CoV-2-Virus verantwortlich gemacht werde. Merkel sei darüber hinaus „ziemlich frustriert“ über die Maßnahmendisziplin, denn wenn sie durch Berlin fahre, würde sie mehr Menschen auf den Straßen sehen, als noch beim ersten Lockdown im März 2020 (Quelle).
Doch Kanzleramtsminister Helge Braun, einer ihrer engsten Vertrauten, sagte laut „Bild”, dass man nicht wisse, was für diese Zahlen ausschlaggebend sei. Man hätte keinen Überblick darüber, ob die Mutation überhaupt der Grund dafür sei, weshalb die Zahlen höher gingen. „Wir reden also über etwas, das wir nicht wissen, weil es nicht genügend erfasst wird.“
Aber was schwebt der Bundeskanzlerin eigentlich vor? Es wird darüber nachgedacht, die Maßnahmen über den 31. Januar hinaus zu verlängern und zu verschärfen.
Gegenstand der Beratungen soll unter anderem eine verbindliche und bundeseinheitliche „Ein-Freund-Regel“ sein, der zufolge es während der Geltungsdauer der Maßnahmen nur noch möglich sein soll, eine bestimmte haushaltsfremde Person je Haushalt einzuladen.
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat auch eine Ausgangssperre ins Gespräch gebracht. Bei der letzten Bund-Länder-Runde wurde eine 15-Kilometer-Ausgangsbeschränkung für Hotspot-Regionen mit einem Inzidenzwert über 200 verhängt. Bewohner dürfen sich nicht mehr weiter als 15 Kilometer außerhalb der Stadtgrenze bewegen. In mehreren Ländern, wie Frankreich, gelten schon nächtliche Ausgangssperren.
Die in Bayern ab Montag, dem 18.1. geltende Pflicht, in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln eine FFP2-Maske zu tragen, soll zumindest auf der Tagesordnung stehen. Doch bezüglich dieser Maßnahmen gebe es in den Ländern Vorbehalte. So werde darauf verwiesen, dass das Robert Koch-Institut ausdrücklich nicht in allen Fällen deren Verwendung empfehle. Auch die Verfügbarkeit in großer Stückzahl könne nicht gesichert werden.
Als denkbar erscheint auch eine verbindliche Vorgabe an Unternehmen, ihre Mitarbeiter ins Homeoffice zu schicken.
Strafzahlungen für Unternehmen?
Aus Sicht von Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery dürften bei der Verweigerung von Heimarbeit zur Eindämmung der Pandemie auch Strafzahlungen für Unternehmen kein Tabu sein.
„Wenn Betriebe zu Infektionsherden werden und dadurch gesellschaftliche Kosten entstehen, obwohl das durch mehr Homeoffice im Unternehmen vermeidbar wäre, dann sind auch Bußgelder für Firmen geboten“, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“. Zudem halte er eine Kontaktreduzierung auch „um den Preis der zeitweiligen Stilllegung einzelner Fertigungsbereiche“ für gerechtfertigt.
Meldungen, wonach Merkel eine Einstellung des öffentlichen Personennahverkehrs fordere, wurden zwar dementiert. Diskutiert wird den Angaben zufolge aber über den Vorschlag, die erlaubte Auslastung im öffentlichen Personennahverkehr abzusenken. Wenn ein Drittel der maximalen Beförderungskapazität erreicht ist, sollen keine weiteren Passagiere mehr zusteigen dürfen.
Die Länder wiederum sollen eher skeptisch sein. Sie sind unsicher, wie eine Obergrenze für Passagiere praktisch umgesetzt werden soll. Im Fernverkehr der Deutschen Bahn ließe sich das noch vergleichsweise leicht über eine Reservierungspflicht und eine Reduzierung der angebotenen Sitzplätze im Buchungssystem organisieren, heißt es laut „RND“ in Regierungskreisen.
Die Mutation B117 von SARS-CoV-2 soll den Ansteckungsgrad der ursprünglichen Variante deutlich übersteigen. In Irland hatte es Ende des Vorjahres bedingt durch die Mutation einen schnellen und drastischen Anstieg der Neuinfektionen mit Corona gegeben. Allerdings ist die Inzidenz mittlerweile wieder zurückgegangen.
Drosten: Es fehle der neuen Mutation ein Gen, das die Krankheitsschwere verstärke
Sogar innerhalb der Weltgesundheitsorganisation WHO gibt es Stimmen, die davor warnen, unter dem Eindruck der B117-Variante in Panik zu verfallen. Der Notfallbeauftragte der Organisation, Dr. Michael Ryan, erklärte, dass neue Varianten des Virus zwar nach bisherigen Erkenntnissen die Ausbreitung von COVID-19 beschleunigen würden, es gäbe allerdings „keine Hinweise darauf, dass mit den Mutationen schwerere Verläufe einhergehen“. Eine Veränderung bereits in Gang gesetzter Strategien in den einzelnen Ländern sei im Lichte der Mutationen nicht erforderlich.
Bereits seit Dezember versucht man beim Corona-Impfstoffhersteller BioNTech zu erkunden, inwieweit die Variante des Coronavirus eine Auswirkung auf das Schutzniveau des bereits angewendeten Impfstoffs habe. Bislang ist man in der Fachwelt vorsichtig optimistisch, dass die Mutation die Antwort des Immunsystems der Geimpften nicht zwingend in grundlegender Weise beeinflussen müsse.
Auch der Virologe der Charité, Christian Drosten, erklärte, es sei positiv zu werten, dass der neuen Variante ein bestimmtes Gen fehle, das eigentlich die Krankheitsschwere verstärke. Bezüglich verbindlicher Einschätzungen sei man aufseiten der Experten jedoch noch vorsichtig.
An dieser Stelle sei bemerkt, dass wir uns in dieser Sendung nach den kürzlich von YouTube herausgegebenen Richtlinien zur Corona-Berichterstattung richten, damit unser Kanal nicht gesperrt wird. Wie diese im einzelnen lauten, werden wir Ihnen in einer der kommenden Sendung vorstellen, damit Sie zumindest wissen, was Sie auf YouTube nicht erfahren.
Politikerstimmen
Unterdessen melden sich Politiker aller Richtungen zu Wort. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus unterstützt die Forderungen nach einem schärferen Lockdown zum Schutz vor der Corona-Pandemie. Es müsse die Frage gestellt werden, „ob die Maßnahmen bisher dazu beigetragen haben, die Infektionszahlen genügend hinunterzutreiben“, sagte Brinkhaus am Freitag den Sendern „RTL“ und „n-tv“. Offensichtlich seien diese bislang nicht ausreichend gewesen, um insbesondere das mutierte Virus einzudämmen.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte einen grundlegenden Strategiewechsel. „Es gibt nur zwei Möglichkeiten“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“. „Entweder geht es mit dieser Form des Lockdowns noch mindestens sechs bis acht Wochen weiter, bei 500 bis 1000 Toten am Tag und einem hohen Risiko, dass sich die Mutation weiter verbreitet“. Daran änderten wohl auch einzelne Verschärfungen wie eine FFP2-Maskenpflicht oder mehr Homeoffice kaum etwas.
„Deswegen bin ich für die Alternative: einen wirklich harten Lockdown, der aber nicht so lange ginge,“ sagte Lauterbach. Dann wären die Geschäfte und nicht lebenswichtigen Betriebe sowie die Schulen dicht, die Kontaktbeschränkungen würden noch einmal deutlich verschärft“, sagte Lauterbach.
Lauterbach forderte, Homeoffice so weit wie möglich „verpflichtend“ zu machen. Die Unternehmen selbst seien gut beraten, ihren Beitrag zu leisten, um den Lockdown erfolgreich zu Ende zu bringen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Andernfalls können wir irgendwann auch gezwungen sein, Betriebe zu schließen. Möglicherweise müssten wir sogar an die Industrieproduktion heran.“ Dies könne niemand wollen. Die Wirkung des bisherigen Lockdowns nannte Lauterbach „enttäuschend“.
„In den nächsten zwölf harten Wochen werden wir die Zähne zusammenbeißen müssen“, sagte auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken dem Portal „t-online.de“. Auch er rief dazu auf, „dass jeder, der zu Hause arbeiten kann, dies jetzt auch tut“.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält Verschärfungen für notwendig und sagt: „Kindergärten komplett runterfahren, Schulen abschließen, wirklich Betretungsverbote in den Pflegeheimen, wenn kein negativer Schnelltest vorliegt – solche Dinge müssen wir besprechen“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.
Auch der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, machte erneut deutlich, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen. In den ARD-„Tagesthemen“ appellierte er zudem dafür, die aktuellen Maßnahmen konsequenter umzusetzen.
Es sei noch nicht abschätzbar, wie sich die auch in Deutschland aufgetretenen Mutationen vom SARS-CoV-2-Virus verbreiten, sagte Wieler am Donnerstag, dem 14. Januar in Berlin. „Es besteht also die Möglichkeit, dass sich die Lage noch weiter verschlimmert.“
„Wir brauchen mehr Teststellen, die die Mutation erkennen können“, forderte derweil Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Außerdem helfen FFP2-Masken und eine konsequente Umsetzung des jetzigen Lockdowns“, so Söder
Söder geht davon aus, dass im Kampf gegen die Pandemie die nächsten zwei Monate eine kritische Phase sind. „Wir müssen sehr vorsichtig bleiben“, sagte er den Funke-Blättern. Die Infektionszahlen gingen zwar zurück, doch wenn sich die Virus-Mutation aus Großbritannien hierzulande ausbreite, würde dies Deutschland „vor eine völlig neue Bewährungsprobe stellen“.
Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, brachte in den Funke Medien eine mögliche Zielmarke von weniger als 1.000 Covid-19-Intensivpatienten als Bedingung für Lockerungen ins Spiel. Aktuell werden demnach fast 5200 Covid-19-Patienten in ganz Deutschland intensivmedizinisch behandelt.
Das Parlament beteiligen
Scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung übte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, der darauf hinwies, dass er – wie die meisten anderen Parlamentarier auch – vom geplanten Mega-Lockdown „aus der Bild-Zeitung erfahren“ habe.
In einer Videobotschaft warf er dem Kabinett Merkel eine Missachtung des Parlaments vor, das einmal mehr vor vollendete Tatsachen gestellt wurde.
„Eine vernünftige Regierung hätte einen solchen Schritt im Parlament eingebracht und besprochen“, äußerte Spaniel. Die Art und Weise, wie selbst Maßnahmen wie das „Einsperren der Bevölkerung“ und ein möglicher Stopp des Nah- und Fernverkehrs an der Opposition vorbei entschieden würden, ohne dass es die Möglichkeit einer Aussprache gäbe, entspreche der „exakten Definition eines totalitären Regimes“.
FDP-Chef Christian Lindner forderte indes laut „Bild am Sonntag“ eine Sondersitzung des Bundestages. „Die Bundeskanzlerin sollte das Parlament und die Öffentlichkeit vor den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten umgehend informieren.“ Dazu gehöre auch offenzulegen, „welche Daten, welche wissenschaftlichen Fakten“ die Grundlage für ihre Überlegungen bilden.
Merkel müsse zudem darlegen, welche Alternativen zu einem verschärften Lockdown erwogen werden, und zwar solche, „die mehr gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben erhalten“, forderte Lindner.
Auch Bundestagsabgeordnete anderer Fraktionen fordern Klarheit darüber, wie wirksam die Corona-Maßnahmen sind. „Wir haben ein Forschungsministerium. Anja Karliczek sollte endlich Untersuchungen über die Wirkung der Maßnahmen anstoßen“, sagte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas dem „Spiegel“.
„Wir müssen detaillierter wissen, was die Maßnahmen für das Infektionsgeschehen bedeuten und wie sie wirken“, so Bas. Alles, was mit Zahlen und Daten besser belegt werden könne, sei gut.
Zahl der Patienten sank den elften Tag in Folge
Die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen ist am Donnerstag den elften Tag in Folge gesunken. Die Lage auf den Intensivstationen, sagte der Präsident der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, der „Rheinischen Post“, es sehe so aus, „als hätten wir den Höhepunkt bei den intensivpflichtigen Patienten überschritten“.
Derzeit scheine es zudem so, als ob die befürchtete Verschärfung der Lage auf den Intensivstationen durch Treffen an Weihnachten und Silvester ausbleiben würde, fügte der Verbandschef hinzu.
Bei den Corona-Impfungen in Deutschland kann das Präparat der Hersteller Biontech und Pfizer künftig einfacher eingesetzt werden. Wie aus aktualisierten Handlungsempfehlungen von Biontech hervorgeht, kann der Impfstoff auch schon als fertige Dosis in der Spritze bis zu sechs Stunden bei 2 bis 8 Grad Celsius transportiert werden.
Das hätten neue Daten zur Stabilität des Impfstoffes ergeben. Aus einer Ampulle können nun auch sechs statt fünf Impfdosen gezogen werden. Als erster Impfstoff in der EU, wurde Ende 2020 der von Biontech/Pfizer zugelassen, inzwischen wird auch das Präparat des US-Herstellers Moderna in Deutschland eingesetzt.
#ZeroCovid
Einen noch drastischeren Weg wählt eine Initiative namens #ZeroCovid, deren Initiatoren meinen, dass der seit November andauernde und in Etappen verschärfte Corona-Lockdown in Deutschland nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt habe, weil die Maßnahmen nicht umfassend genug waren.
Die Initiative will über einen völligen Lockdown, auch die komplette Wirtschaft – da „nicht lebenswichtig“ – in eine „solidarische Pause“ zwingen. Sogar die linke „taz“ schreibt dazu von „halbtotalitären Fantasien“.
Wirtschaft am Boden, es drohe Massenarbeitslosigkeit
Wie zu erwarten, hat der CDU-Wirtschaftsrat eine ganz andere Stoßrichtung. Er warnt vor einem vollständigen Lockdown der Wirtschaft im Zuge einer Verschärfung der Corona-Maßnahmen. „Wenn wie im vergangenen Frühjahr die globalen Lieferketten durch einen Lockdown erneut unterbrochen werden, droht eine tiefe Wirtschaftskrise mit Massenarbeitslosigkeit“, sagte die Präsidentin des Wirtschaftsrates, Astrid Hamker, in der Freitagsausgabe der Funke-Zeitungen. „Unsere wertvollen, verbliebenen Industriearbeitsplätze, die einmal verloren sind, kehren nicht mehr zurück.“
Zudem fordert der christdemokratische Verband klare Perspektiven und einen konkreten Fahrplan für den stationären Handel. „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen den deutschen Einzelhandel mittlerweile vor existentielle Herausforderungen“, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Die seit dem Frühjahr bestehenden Umsatzausfälle bedrohten sowohl große Kauf- und Warenhausunternehmen als auch Tausende Mittelständler. Ein Hilferuf kommt vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband Dehoga. Die deutschen Gastwirte würden durch die Zwangsschließungen im Januar etwa 80 Prozent der für diesen Monat geplanten Umsätze verlieren.
Die Dehoga fürchtet, dass viele Unternehmen aufgeben müssen, sagte Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der „Rheinischen Post“. „Wir gehen davon aus, dass 70.000 Betriebe die Krise nicht überstehen werden. Zu Ende Januar haben die meisten Betriebe unserer Branche mehr als fünf Monate geschlossen.“
Das seien fünf Monate ohne Einnahmen bei weiterlaufenden hohen Kosten – das überstünden auch die gesündesten Unternehmen nicht. Damit stünden „Hunderttausende Jobs auf dem Spiel“. Hartges forderte die Politik zum Handeln auf: „Die zugesagten Hilfen müssen jetzt ankommen, wo sie dringend benötigt werden, damit Arbeitsplätze und Unternehmen gerettet werden.“
Auch im Touristikbereich seien viele Betriebe existenzbedroht, sagte Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer. Es würden dringend sSoforthilfen gebraucht, „weil sonst viele Betriebe den Lockdown nicht überleben werden“. Grund sei, dass die zugesagten Hilfen sich laut dem Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Markus Jerger, für viele Unternehmer als „leeres Versprechen“ erwiesen.
Krisenvorsorge: 10 Tage ohne Einkaufen überstehen
Sollte ein langer Lockdown Wirklichkeit werden, könnte es nötig werden auch mal eine gewisse Zeit von den eigenen Vorräten zu leben. Aus diesem Anlass hat „dpa“ unterdessen beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe angerufen und ein paar wertvolle Tipps veröffentlicht.
Im BBK-Ratgeber für Katastrophen wie Hochwasser, Stromausfall oder Sturm heißt es: „Ihr Ziel muss es sein, 10 Tage ohne Einkaufen überstehen zu können.“ Pro Person sollten dafür unter anderem 20 Liter Wasser, 3,5 Kilogramm kohlenhydrathaltige Lebensmittel sowie vier Kilogramm Gemüse und Hülsenfrüchte im Haus sein. Kerzen, Streichhölzer, Batterien und eine Taschenlampe stehen ebenso auf der Checkliste wie Müllbeutel und Toilettenpapier.
Tatsächlich verzeichne das BBK aktuell ein hohes Interesse an seinen Leitfäden für den Notfall, erklärte sein frischgebackener Präsident Armin Schuster. Durch die Pandemie sei „das Verständnis für Bevölkerungsschutz und Selbstschutz gewachsen“. Szenarien wie Stromausfall seien in vielen Krisenlagen denkbar. Dafür sollte man gewappnet sein – etwa mit einem batteriebetriebenen Radio, sagte Schuster.
Zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 waren vor allem Toilettenpapier und Desinfektionsmittel in deutschen Supermärkten zeitweise knapp geworden. Zum Teil wurden solche Produkte mit dem Hinweis verkauft, jeder Kunde dürfe nur haushaltsübliche Mengen davon erwerben. Also ist es ratsam, diese Sachen rechtzeitig zu besorgen.
Der neue Amtsleiter will, dass das BBK künftig eine „selbstbewusstere Koordinierungsrolle“ einnimmt. Dafür brauche es eine „einvernehmliche Kooperation mit den Ländern, den Hilfsorganisationen, dem THW und der Bundeswehr“, sagte Schuster.
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