Merkel: „Militärische Lösungen können niemals nachhaltigen Frieden bringen“

Den heutigen „Tag der Bundeswehr“ (10.06.) sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel als gute Möglichkeit, der Bevölkerung zu zeigen, was die Bundeswehr für Deutschlands Sicherheit leistet. In ihrem neuen Video-Podcast sagte Merkel, sie danke bei dieser Gelegenheit den Soldaten und Zivilbeschäftigten für ihren wertvollen, völlig unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft. Dabei erwähnte die Bundeskanzlerin ausdrücklich auch die Auslandseinsätze.

Die Bundeswehr, so Merkel, sorge „für unsere äußere Sicherheit und dafür, dass Menschen einfach gut und sicher leben können“. Dass sich Menschen für einen solchen Beruf entschieden, sei ein hoher Wert, den es zu würdigen gelte. Die Bundeskanzlerin räumte ein, dass es in letzter Zeit Vorfälle gegeben habe, „die auch kritikwürdig waren“. Die Bundesverteidigungsministerin habe darauf aufmerksam gemacht, „dass die Dinge natürlich geklärt werden müssen; dass das wichtige Führungsprinzip, das Prinzip der Inneren Führung, auch überall durchgesetzt werden muss“.

VIDEO-PODCAST 

An einem Tag wie heute könne man jedoch erst einmal sagen: „Die übergroße Mehrzahl der Soldatinnen und Soldaten leistet einen unschätzbaren Dienst für unser Land.“ Angesprochen auf die Nachwuchsprobleme der Bundeswehr sagte Merkel, der Soldatenberuf müsse „ein spannender, ein interessanter Beruf sein“.

Die Bundeskanzlerin wörtlich: „Das heißt, wir brauchen eine gute Ausstattung der Bundeswehr, wir brauchen die neuesten technischen Möglichkeiten, wir brauchen auch Berechenbarkeit für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie – soweit das mit der Tätigkeit vereinbar ist.“ Zur Attraktivität könne auch beitragen, dass Spezialisten in Bereichen wie der Cyber-Sicherheit „beim Gehaltsniveau die entsprechenden Bedingungen bekommen“.

Die Bundeswehr brauche gutes technisches Gerät, sagte Merkel, es dürfe nicht der Mangel verwaltet werden. Die Bundeskanzlerin sprach sich gegen ständig neue Reformen aus. Die Bundeswehr sei in den letzten beiden Jahrzehnten durch sehr viele Reformschritte gegangen. Sie habe ein Anrecht darauf, dass die heute geschaffenen Strukturen im 21. Jahrhundert eine Weile lang hielten, so Merkel.

Europäische Verteidigungspolitik müsse mit der Verteidigungspolitik der NATO kompatibel sein, erklärte die Bundeskanzlerin. „Das geht nicht gegeneinander, sondern das geht miteinander.“ Es könne Aufgaben geben, die die NATO nicht erfülle. Beispielsweise entfalte Europa eine ganze Reihe von Aktivitäten in Afrika, bei denen die NATO nicht engagiert sei, wo aber Europa sage: Afrika ist unser Nachbar, und wir müssen uns hier engagieren. Merkel: „Wir wollen dann als Europäer auch einen vernetzten Ansatz zum Einsatz bringen.“

Es gelte, politische, Sicherheitsaspekte und militärische Aspekte zusammen zu denken, denn kein Konflikt sei nur militärisch zu lösen. „Wir brauchen oft militärische Lösungen, aber sie können niemals nachhaltigen Frieden bringen“, sagte die Bundeskanzlerin. Stets müsse das Engagement „mit innerer Sicherheit in den Ländern, mit Entwicklung in den Ländern und politischen Versöhnungsbestrebungen“ kombiniert werden. (dts)