Nürnbergs Oberbürgermeister offen für Einzelfallprüfung bei Syrern

Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) zeigt sich offen für die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen: „Die Rückkehr zur Einzelfallprüfung geht, die pauschale Einordnung aller Syrer nur noch in den subsidiären Schutz geht meines Erachtens nicht“, sagte Maly der „Welt“. Der SPD-Politiker erklärte, dass es mit der Einzelfallprüfung bei Syrern solche mit primärem und solche mit subsidiärem Schutz geben werde. „Jene mit primärem Schutz haben das Recht auf Familiennachzug, jene mit subsidiärem derzeit auch.“

Für ihn sei letztlich aber nicht die Rechtskonstruktion relevant: „Wer eine Bleibeperspektive hat, dem sollten wir den Familiennachzug nicht verwehren.“ Maly, der auch Vizepräsident des Deutschen Städtetags ist, erinnerte daran, dass der Bund erst im November 2014 die Einzelfallprüfung für Syrer abgeschafft hatte, „um ihnen pauschal den maximalen Flüchtlingsstatus anzuerkennen“. In Syrien herrsche Krieg, dort kämpfe jeder gegen jeden. „Wer, wenn nicht die aus Syrien geflohenen Menschen, sollen dann bitte noch den Schutzstatus erhalten? Es würde das Herz unseres Asylrechts treffen“, so der Nürnberger Rathauschef weiter. Der Städtetags-Vize warnte eindringlich vor einer Aufweichung des deutschen Asylrechts. „Wir können doch nicht einfach sagen: In Syrien ist es doch nicht so gefährlich“, so Maly. Er kritisierte die Debatte um den Familiennachzug: „Sind uns die Frauen und Kinder nicht so wichtig? Auch wenn niemand mehr darüber spricht: Die humanitäre Dimension des Asylrechts für die Schutzbedürftigen gilt es zu verteidigen.“

(dts Nachrichtenagentur)