Olaf Scholz: Ampelkoalition ist „der Wille der Bürger“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt die Bildung einer Dreierkoalition mit Grünen und FDP an. „Die Bürger haben uns einen Auftrag gegeben, eine Regierung zustande zu bringen“, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. „Es ist der Wille der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Es ist jetzt an uns, das auch umzusetzen. Und morgen geht es dann los“. Die SPD kündigte darauf das erste Dreier-Gespräch für Donnerstag von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr an.

Der SPD-Politiker nahm das Angebot der beiden Parteien für Gespräche am Donnerstag an und dankte ihnen für die „sehr professionelle und ernsthafte Art und Weise“, mit der das Treffen vorbereitet worden sei.

SPD zeigt sich optimistisch

Die SPD zeigte sich über eine mögliche Ampel-Koalition optimistisch. Man sei „sehr zuversichtlich“, dass man einen „gemeinsamen Pfad“ finden werde, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am Mittwochnachmittag in Berlin. Sie nehme eine „starke Stimmung der Zuversicht und der Hoffnung“ wahr, die in ein solches Ampel-Bündnis gesetzt werde.

Zuversichtlich mit Blick auf die bevorstehenden Verhandlungen äußerte sich auch Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans: „Ich glaube, wir haben eine gemeinsame Vorstellung davon, wie dieses Land gut in die Zukunft geführt werden kann“, sagte er bei einem gemeinsamen Auftritt mit Scholz und Esken mit Blick auf die beteiligten drei Parteien.

Nachfragen von Journalisten wurden nicht beantwortet. Am Vormittag hatten Grüne und FDP den Weg für Dreiergespräche freigemacht. Eine Jamaika-Koalition mit der Union wolle man vorerst nicht sondieren. Dennoch wurde diese Konstellation von beiden Parteien nicht endgültig ausgeschlossen.

Dobrindt: Union soll sich auf Oppositionsrolle vorbereiten

Währenddessen hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der Union die Vorbereitung auf die Oppositionsrolle im Bundestag empfohlen. Er gehe davon aus, dass sich SPD, Grüne und FDP „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ auf die Bildung einer Ampel-Koalition einigen werden, sagte Dobrindt am Mittwoch in Berlin. „Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass wir in dieser Legislaturperiode als Oppositionsfraktionen arbeiten müssen.“

Wie zuvor CSU-Chef Markus Söder deutete auch Dobrindt die Entscheidung von Grünen und FDP zu Gesprächen mit der SPD als faktische Absage an ein Jamaika-Bündnis. „Man hat einen Spalt der Tür offen gelassen und zugleich einen großen Riegel davorgeschoben“, sagte Dobrindt.

CDU-Chef Armin Laschet hatte zuvor einen etwas anderen Ton angeschlagen als die CSU-Spitzenpolitiker: Er will an der Option auf die Ampel festhalten und signalisierte weitere Gesprächsbereitschaft. Auf Laschets Äußerungen angesprochen entgegnete Dobrindt: „Man muss die Realitäten anerkennen. Die Reise geht in Richtung Ampel.“

Der CSU-Politiker zeigt sich enttäuscht darüber, dass Grüne und FDP nun zunächst in Dreiergespräche mit der SPD einsteigen. Das Ergebnis der Bundestagswahl hätte auch eine Jamaika-Koalition möglich gemacht. „Wir haben hohe Bereitschaft gezeigt, auf FDP und Grüne zuzugehen“, sagte er. „Wir haben in den Verhandlungen sehr spannende Signale gesendet“ – etwa an die Grünen im Bereich Klimaschutz. (afp/dts/dl)