Ostbeauftragte Gleicke sieht Fortschritte in Clausnitz

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), sieht nach ihrem Besuch im sächsischen Clausnitz nach den flüchtlingsfeindlichen Ausschreitungen positive Veränderungen, erkennt aber generell weiterhin große Probleme mit dem Rechtsextremismus vor allem in Ostdeutschland. „Leute, die bisher schweigend dagestanden haben, fangen jetzt an, sich zu engagieren“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). Es fänden gemeinsame Kaffeetrinken oder Fußballspiele mit den Flüchtlingen statt.

„Diejenigen, die das wollen, gilt es zu unterstützen. Deshalb war ich dort.“ Dabei sei „das Erschrecken“ im Gastgewerbe „ganz besonders groß“. Denn Buchungen ließen nach. Und die Leiterin des Fremdenverkehrsamtes sei von Hassmails überschüttet und bedroht worden. „Das geht natürlich auch überhaupt nicht.“ Generell stellt Gleicke fest: „Probleme mit dem Rechtsextremismus gibt es in ganz Deutschland, aber besonders in Ostdeutschland.“ Und Sachsen stehe besonders im Fokus. Dort sei „zu lange verharmlost und weggeschaut“ worden. Freilich helfe allein, „dass man das Problem anerkennt und begreift. Dann kann man auch nach Lösungen suchen.“ Die SPD-Politikerin war am Mittwochabend in Clausnitz. Sie hatte ein Gespräch mit drei Frauen aus der Flüchtlingsunterkunft, vor der sich die Ausschreitungen abspielten, sowie mit dem Bürgermeister, Gemeinderäten und Gastwirten. Gleicke ist im Bundeswirtschaftsministerium auch Tourismusbeauftragte.

(dts Nachrichtenagentur)