Pistorius spricht sich für Länder-Studie zu Rassismus bei der Polizei aus
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus notfalls ohne die Bundesregierung im Verbund mehrerer Bundesländer ausgesprochen. „Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Er werde versuchen, seine „Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen“.
Um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsse die Untersuchung mehrere Bundesländer umfassen und nicht nur Niedersachsen, sagte Pistorius. Auch sei die Studie schon bei der Erarbeitung des Auftrags eng mit den Gewerkschaften abzustimmen.
Bei der Polizeiarbeit bestehe wie bei jeder anderen Tätigkeit die Gefahr, Stereotypen zu erliegen, sagte Pistorius. Gleichzeitig handele es sich aber nicht automatisch um welche, falls bestimmte Personengruppen gezielt kontrolliert würden.
„Wenn Sie in einem bestimmten Gebiet immer mit einer gleichen ethnischen Gruppe zu tun haben, die dort dealt, dann kann es sinnvoll sein, Zugehörige zu dieser Gruppe und vermutlich Zugehörige häufiger zu kontrollieren als beliebige Passanten“, sagte Pistorius. Dies sei „kein Racial Profiling“.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zuletzt erklärt, einer solchen Untersuchung bedürfe es nicht. Auch andere Politiker kritisierten den Anschein eines Generalverdachts gegen die Polizei. (afp)
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