Rechtsextreme in AfD nicht willkommen – Parteitag hält an Unvereinbarkeitsliste fest

Die AfD hält an der sogenannten Unvereinbarkeitsliste fest, mit der Vertreter rechtsextremer Parteien und Organisationen ferngehalten werden sollen. Der baden-württembergische Delegierte Stefan Räpple zog seinen Antrag zur Streichung der Liste beim Parteitag in Braunschweig am Sonntag zurück, weil keine Aussicht auf Unterstützung bestand. Damit bleibt die Unvereinbarkeitsliste unverändert in Kraft. Auf ihr stehen rund 250 rechtsextreme Parteien, Vereine und Organisationen, darunter die NPD, „Combat 18“ und die „Identitäre Bewegung“.

Aktive oder ehemalige Mitglieder der auf der Liste aufgeführten Gruppierungen dürfen aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken nicht in die AfD aufgenommen werden. Der Bundesvorstand bestätigte im vergangenen Mai in einem Beschluss die Gültigkeit der Liste. Die Abschaffung der Unvereinbarkeitsliste wurde wiederholt von Vertretern des rechtsnationalen „Flügels“ um den Thüringer Landeschef Björn Höcke gefordert.

Auf Grundlage der Liste strengt die Partei immer wieder Ausschlussverfahren an. So wurde der Rauswurf der früheren schleswig-holsteinischen Landeschefin Doris zu Sayn-Wittgenstein mit ihren Aktivitäten für den auf der Liste genannten „Verein Gedächtnisstätte“ begründet.(afp).