Scholz soll nächsten Mittwoch zum Kanzler gewählt werden

Olaf Scholz (SPD) soll am kommenden Mittwoch zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Der Termin, der bereits erwartet worden war, wurde am Donnerstag von der SPD-Fraktion bestätigt. Zuvor hatte die Bundestagsverwaltung lediglich mitgeteilt, die Wahl werde „voraussichtlich am Mittwoch, 8. Dezember 2021“, stattfinden.

Nachdem der Ampel-Koalitionsvertrag bereits Mitte vergangener Woche vorgestellt worden war, stimmen am Wochenende Sonderparteitage der SPD und der FDP darüber ab. Außerdem läuft noch bis Montag eine Urabstimmung unter den Grünen-Mitgliedern über die Vereinbarungen.

Kevin Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden

Unterdessen soll Parteivize Kevin Kühnert Medienberichten zufolge neuer Generalsekretär der SPD werden. Wie das Portal „The Pioneer“ unter Berufung auf Parteikreise berichtete, wurde die Personalie in einer informellen Runde der Parteispitze verkündet.

Der ehemalige Juso-Chef würde damit Nachfolger von Lars Klingbeil (43), der als neuer Parteichef vorgesehen ist. Wie auch der „Spiegel“ berichtete, soll der SPD-Landesvorsitzende aus NRW, Thomas Kutschaty, dafür Parteivize werden.

Gewählt wird am 11. Dezember

Der Vorschlag soll demnach am Freitag von Präsidium und Parteivorstand beschlossen werden. Gewählt wird die neue Parteispitze am 11. Dezember auf einem Parteitag. Kühnert, der neu in den Bundestag einzog, galt bereits zuvor als Favorit für den Posten des Parteimanagers. Der 32-Jährige ist ein enger Vertrauter Klingbeils – obwohl er als Juso-Chef 2017 lautstark gegen eine Koalition mit der Union rebellierte. (afp/dpa/dl)