Schwesig will Gesetz zum Familiengeld bald vorlegen

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will noch in dieser Wahlperiode ein Gesetz zum Familiengeld vorlegen und fordert zur Umsetzung Geld aus dem Bundeshaushalt. „Wir haben einen großen Steuerüberschuss. Übrigens auch dank der vielen berufstätigen Mütter und Väter“, sagte Schwesig der „Bild am Sonntag“.

„Selbst Herr Schäuble hat eingeräumt, dass es Spielräume gibt. Ich sage ganz klar: Zuallererst müssen wir Familien entlasten. Deshalb werde ich noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzentwurf zum Familiengeld vorlegen.“ Sie rechne mit Kosten in Höhe von einer Milliarde Euro. Schwesigs Konzept sieht vor, dass Eltern, die beide ihre Arbeitszeit auf 80 Prozent reduzieren, jeweils 150 Euro Zuschuss im Monat vom Staat bekommen. Die 300 Euro Familiengeld würden dann zwei Jahre lang gezahlt. Die Ministerin: „Ich will damit den Familien ein Angebot machen und ganz unbürokratisch die partnerschaftliche Aufteilung zwischen Müttern und Vätern fördern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern.“ Alleinerziehende sollten ebenfalls 300 Euro bekommen, damit sie finanziell nicht benachteiligt würden, so Schwesig. „Das Familiengeld hilft Eltern, trotz Kindern auch berufstätig zu sein. Sie sind die Leistungsträger, zahlen Steuern und Abgaben und müssen deshalb auch unterstützt werden.“ Sollte sich die Union gegen das Gesetz sperren, will Schwesig damit in den Wahlkampf ziehen: „Bleibt es da bei der Blockade, wird die SPD dies zu einer der Kernforderungen im Bundestagswahlkampf machen. Dann müssen Frau Merkel, Herr Seehofer und Herr Schäuble den Bürgern erklären, warum sie den Familien nicht helfen, Zeit füreinander zu haben.“

(dts Nachrichtenagentur)