Sexuelle Übergriffe: De Maizière warnt vor „Schweigespirale“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat davor gewarnt, die Herkunft von Straftätern zu verschweigen und bezog das auch auf das Verhalten der Polizei. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) sagte er vor dem Hintergrund der sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten: „Ein Generalverdacht ist genauso wenig der richtige Weg wie das Tabuisieren der Herkunft von Kriminalität. Es darf keine Schweigespirale geben, schon gar nicht darf sie von der Polizei ausgehen.“

Der Minister sagte der Zeitung, weder Politik noch Medien dürften im Umgang mit Straftaten, an denen Menschen mit Migrationshintergrund beteiligt waren, anders verfahren als bei Straftaten von Deutschen. Wenn Täter einen Migrations- oder Flüchtlingshintergrund hätten, dürfe das nicht verschwiegen werden: „Das wäre im Ergebnis nur Wasser auf die Mühlen all derjenigen, die Politik und Medien bewusste Verzerrung vorwerfen.“ De Maizière sagte, nach seiner öffentlichen Kritik am Vorgehen der Polizei in der Silvesternacht in Köln habe er mit dem nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) telefoniert. Vor weiteren Schlüssen sollten die Ergebnisse der Ermittlungen abgewartet werden. Der Bundesinnenminister bestritt, dass man vor den Ausschreitungen in Köln habe vorhersehen können, was passiert. „Wenn sich in einer solchen Ansammlung Menschen zusammenfinden, die gemeinschaftlich Straftaten begehen wollen, dann ist das schwer vorherzusehen.“ Bisher sei das jedenfalls so gewesen, für die Zukunft müsse man entsprechend vorbereitet sein.

(dts Nachrichtenagentur)